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Hausarbeit BGB Uni-Gießen SS 08
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Niesi85
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Anmeldungsdatum: 16.08.2007
Beiträge: 61

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 14:43:07    Titel:

also ich war der meinung, die forderung ist noch nicht in verzug...der V ist ja zahlungswillig und zahlt auch regelmäßig. erst an B und nach kündigung der grunschuld an I.
im sachverhalt steht ja nur, dass V seit august an I zahlt und I im februar dann die zwangsversteigerung beantragt. aber davon, dass er mit mindestens 2 monatsraten in verzug geraten ist, ist nichts erwähnt.

oder hab ich da was falsch verstanden?! Rolling Eyes
Niesi85
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Anmeldungsdatum: 16.08.2007
Beiträge: 61

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 14:45:51    Titel:

oder ist das so gemeint, dass A und V auf unterschiedliche sachen zahlen? also einer auf die forderung und einer auf die grundschuld und somit die zahlung auf die forderung in verzug geraten ist, da V auf die grundschuld zahlt?

jetzt bin ich verwirrt. ichhab mich noch nicht entschieden, worauf V zahlt, aber im zweilfel doch auf die grundschuld,oder?
guggi
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Anmeldungsdatum: 23.06.2005
Beiträge: 86

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 14:58:12    Titel:

Du hasts erfasst und genau da liegt das Problem: Zahlt er nur auf die GS, so gerät die Forderung zwangsläufig in Verzug! Wink
Niesi85
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Anmeldungsdatum: 16.08.2007
Beiträge: 61

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 15:06:37    Titel:

hm,ja,du hast recht. dass es da einen streit gibt,wusste ich....gedanklich war ich aber noch nicht soweit Embarassed das hab ich jetzt erstmal verdrängt... Cool
das prüft man dann aber eh erst bei anspuch untergegangen,nicht wahr?
oh man...die hausarbeit ist echt nicht ohne :/

was prüfst du denn außer dem 767 noch?
guggi
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Anmeldungsdatum: 23.06.2005
Beiträge: 86

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 15:21:03    Titel:

Gegen I nur noch §826, der aber nicht durchgeht meiner Meinung nach.

Naja ein Streit existiert da glaube ich nicht wirklich mit der Zahlung, es steht nur überall, dass der Nur Eigentümer nur auf die GS zahlt in aller Regel. Ob es da Ausnahmen gibt steht eigentlich nie da Sad
muschel
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Anmeldungsdatum: 29.03.2007
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 15:39:33    Titel:

Also bei mir geht der § 767 ZPO auch net durch. Der Schadensersatz gegen B wird wohl durchgehen. Bin mir aber noch net sicher, da ja eigentlich noch kein Schaden vorliegt.
Bei § 767 ZPO prüf ich Abtretung, Sittenwidrigkeit, fehlende Fälligkeit, Rückgewähranspruch und in dem Zusammenhang, ob es eine aufschiebend bedingte Einrede gibt.
In der Zulässigkeit gibt es bei mir eigentllich keine Probleme.
Und, ob man noch §826 oder § 812 prüfenmuss,weiß ich net, aber ich habs net gemacht. Ich wüsste auch net, wie § 812 gegen I durchgehen sollte.
guggi
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Anmeldungsdatum: 23.06.2005
Beiträge: 86

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 15:41:49    Titel:

Welchen Rückgewähranspruch meinst Du? Den, der aus der Zahlung des A resultiert? Hieraus ergibt sich ja einer...

durch die zahlungen des v geht, wenn er auf die gs zahlt, diese ja kraft gesetzes auf ihn über. Sagst Du auch, dass er nur auf die GS zahlt?
muschel
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Anmeldungsdatum: 29.03.2007
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 15:51:32    Titel:

Also den A erwähn ich da net. Ich meine den Rückgewähranspruch, den V haben könnte. Da diskutier ich dann, worauf er zahlt, ob auf Forderung oder Grundschuld. Da er aber keinen ausdrücklichen Willen äußert und man sonst grundsätzlich davon ausgeht, dass er dann auf die Grundschuld zahlt, zahlt er bei mir auch auf die Grundschuld.
Aber da er ja nicht den gesamten Betrag gezahlt hat, hat er bei mir auch keinen Rückgewähranspruch. Aber diese Einrede ist aufschiebend bedingt. Und deshalb diskutier ich, ob er so eine aufschiebend bedingte Einrede gegen I geltend machen kann. Die h.M verneint das aber, da der gesamte Tatbestand der Einrede im Zeitpunkt der Abtretung verwirklicht sein muss.
So...puh....Smile)
guggi
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Anmeldungsdatum: 23.06.2005
Beiträge: 86

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 16:21:17    Titel:

Hmm, das habe ich aber meines Wissens anders gelesen: Wenn der Eigentümer auf die Grundschuld zahlt, verwandelt diese sich ohne sein Zutun in eine Eigentümergrundschuld. Dies geschieht aber kraft Gesetzes, lediglich die Begründung ist umstritten, (1142 analog, 1163 analog, 1178 analog)...

Ja ich sehe es auch so, dass er nur auf die GS zahlt.. aber meinste nicht auch, dass evtl. die Ratenzahlung in gleicher Weise wie sie der A erbracht hat darauf hindeutet, dass der V die Forderung tilgen möchte? Müsste man evtl. ansprechen?! Was für mich aus den Kommentaren nicht deutlich wird ist, ob es nach hM immer so ist, dass der Nur-Eigentümer auf die GS zahlt oder obs da Ausnahmen gibt?!

puh.. Wink
muschel
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Anmeldungsdatum: 29.03.2007
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 19 März 2008 - 17:12:53    Titel:

Ja, du hast recht. Wenn der Eigentümer auf die Grundschuld zahlt, verwandelt sich diese kraft Gesetzes in eine Eigentümergrundschuld. Aber ich denke, nur,wenn er den gesamten Betrag gezahlt hat. Denn in manchen Kommentaren steht, was passiert, wenn der Eigentümer bisher nur einen Teil auf die Grundschuld gezahlt hat. Dann hätte er nur einen Rückgewähranspruch, also Eigentümergrundschuld, wenn damit der Sicherungszweck entfallen würde.

Ich denk auch, dass man, wenn V an B zahlt, ansprechen muss, ob das jetzt eine Zahlung auf die Forderung für A ist oder eine Zahlung auf die Grundschuld. Ich hab mich am Ende aber für eine Zahlung auf die Grundschuld entschieden.

Die Hausarbeit ist echt fies Crying or Very sad
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