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Könnt ihr mir helfen? ;)
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LaDYstAR
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Anmeldungsdatum: 09.03.2008
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 16:47:03    Titel: Könnt ihr mir helfen? ;)

heyyyy, nun folgt also mein erster Eintrag hier. Ich hoffe ihr helft mir, bin auch lieb *gg*
Sitze gerade an einem Fall, dessen Bearbeitungsvermerk explizit erwähnt, dass die Strafbarkeit nach dem StGB geprüft werden soll.
Meine Frage ist nun, inwieweit das hier die StPO einschliesst? Bin mir unsicher, da auf der Seite der StPO schon einige Probleme auftauchen!!! Über Hilfe wäre ich sehr erfreut, eure ladystar
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 17:23:48    Titel:

Inwiefern StPO? Bei der normalen Strafbarkeitsprüfung nach dem StGB muss man doch kein Verfahren prüfen?
Welche Infos bzgl. der StPO beinhaltet der Sachverhalt denn?
LaDYstAR
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Anmeldungsdatum: 09.03.2008
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 19:54:30    Titel:

In dem Sachverhalt ist die StPO durch das Festnahmerecht eines Polizisten gegeben Wink

Aber im Bearbeitervermerk steht eben: Prüfen sie, wie sich die Beteiligten nach dem StGB strafbar gemacht haben..
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 19:58:36    Titel:

Festnahmerecht durch den Polizisten ist aber wohl eher ein Hinweis auf den Rechtfertigungsgrund Festnahmerecht. Und Rechtfertigungsgründe sind ja bei allen Straftaten zu prüfen, sofern sie vorliegen könnten.
LaDYstAR
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Anmeldungsdatum: 09.03.2008
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 20:03:32    Titel:

Also muss ich auch das Festnahmerecht durch StPo auf der Rechtfertigungsebene prüfen, obwohl eigentlich explizit nur die Strafbarkeit nach dem StGB geprüft werden soll ? : Wink
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 20:10:04    Titel:

Vermerk .. (Besserwissen, freundlich lächeln, Name merken und in die Bewertung miteinfließen lassen... )
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 20:11:27    Titel:

Natürlich musst du das Festnahmerecht prüfen! Wenn du die Strafbarkeit nach dem StGB prüfen sollst, heißt das doch nicht, dass du nichts anderes ansprechen darfst. Insbesondere Rechtfertigungsgründe ergeben sich nicht nur aus dem StGB, sondern können auch in anderen Gesetzen geregelt sein (Nachlese z.B. in Wessels/Beulke).

Wenn im Bearbeitervermerk steht, dass man nur die Strafbarkeit nach dem StGB prüfen soll, heißt das lediglich, dass man keine §§ aus anderen Gesetzen prüfen muss, nach der sich die Beteiligten strafbar gemacht haben.
LaDYstAR
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Anmeldungsdatum: 09.03.2008
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 20:14:27    Titel:

Dank dir Marina Cool

Was willst du mir damit sagen hani? Wink Name merken? Bewertung miteinfliessen?
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 20:55:03    Titel:

och wie soll ich das jetzt erklären. Es gibt so bestimmte Wendungen, deren Inhalte bestimmt sind.

Wenn nach der Strafbarkeit nach dem StGB gefragt ist, so kann man auf die Idee kommen, dass dann auch ausschließlich Normen des StGB geprüft werden sollen. Vom Wortlaut her nicht (unbedingt) zu beanstanden. So wird das aber in der Regel nicht verstanden, da gedanklich bei der Prüfung, inwiefern sich eine Person nach dem StGB strafbar gemacht hat, als selbstverständlich vorausgesetzt wird, daß auch alle Rechtfertigungsgründe beachtet werden müssen.
Wenn dir jetzt sagen wir mal der Aufgabensteller mitteilen würde, daß Rechtfertigungsgründe aus der StPO zu berücksichtigen sind und du dem entgegnest, daß dann die Fragestellung nicht eindeutig ist, wird er halt nett lächeln.

(Deswegen sind Juristen ja auch so beliebt, weil sie mit sich reden lassen. )
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