Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Recht auf Herausgabe von Beweismitteln?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Recht auf Herausgabe von Beweismitteln?
 
Autor Nachricht
peacemaker2008
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 10.03.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 10 März 2008 - 14:29:48    Titel: Recht auf Herausgabe von Beweismitteln?

Hallo,

nehmen wir einmal an, dass Person A anonyme handschriftliche Drohbriefe bekommt, die neben der Drohung mit gefährlicher Körperverletzung auch wüste Beschimpfungen enthalten. Person A vermutet, dass sein Arbeitskollege Person B diese Briefe geschrieben hat und erstattet Strafanzeige wegen Bedrohung, Nötigung und Beleidigung.

Das gegen Person B geführte Ermittlungsverfahren wird nach § 170 Abs. 2 StPO mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Es ist im Rahmen dieses Ermittlungsverfahren nicht einmal zu einem Sachverständigengutachten (Handschriftvergleichung) gekommen, da die Staatsanwaltschaft keine Notwendigkeit dazu sah.

Person B hat diese anonymen handschriftlichen Drohbriefe definitiv nicht geschrieben. Person A fängt jedoch im Bekannten- und Freundeskreis und im Arbeitsumfeld von Person B an, zu behaupten, dass Person B diese Drohbriefe geschrieben hat und auch weiterhin schreibt Rolling Eyes . Das Ermittlungsverfahren gegen Person B ist eingestellt worden und Person B fühlt sich durch die Behauptungen der Person A nicht nur in seiner Ehre verletzt, sondern befürchtet erhebliche negative Konsequenzen im Privatleben und im Arbeitsumfeld.

Person B will durch eine Handschriftvergleichung bei einem vereidigten Sachverständigen den Beweis erbringen, dass er diese Drohbriefe eben nicht geschrieben hat. Person B fordert daher Person A zur Herausgabe der Originaldokumente auf und gibt für den unbeschadeten Zurückerhalt eine eidesstattliche Erklärung ab. Person A weigert sich vehement, die Originaldokumente herauszugeben und kündigt an, auch weiterhin im Bekannten- und Freundeskreis sowie im Arbeitsumfeld der Person B derartige Behauptungen zu verbreiten Rolling Eyes .

Meine Frage ist, ob Person B einen Rechtsanspruch (ZPO u. a.)auf die Herausgabe der Drohbriefe hat, um diese einer Handschriftvergleichung bei einem vereidigten Sachverständigen zuzuführen? Gibt es eine Möglichkeit, die Herausgabe der Drohbriefe einzuklagen? Macht sich Person A eventuell strafbar (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung), weil Person B den Beweis mit einem Sachverständigengutachten erbringen will und zuvor im Rahmen des Ermittlungsverfahrens an Eides statt versichert hat, dass er für die Drohbriefe nicht verantwortlich zeichnet?

Für Eure Einschätzung der Rechtslage wäre ich euch sehr dankbar.

Gruß
peacemaker
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Recht auf Herausgabe von Beweismitteln?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum