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Miet- Pacht- oder Dienstvertrag
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Miet- Pacht- oder Dienstvertrag
 
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memoryx33
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Anmeldungsdatum: 12.04.2007
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 10 März 2008 - 15:37:56    Titel: Miet- Pacht- oder Dienstvertrag

Hallo Leute,

folgende Frage: In meiner Hausarbeit geht es um ein Inernetcafe. Ist das überlassen des Computers hier ein Miet, Pach oder Dienstvertrag?
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 02:06:16    Titel:

Gretchenfrage: was ist denn der jeweilige Unterschied?
memoryx33
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Anmeldungsdatum: 12.04.2007
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 11:29:08    Titel:

1. Pachtvertrag: Denke dass der hier nicht greift da dies meistens auf Grundstücke bezieht

2. Mietvertrag: Mein persöhnlicher Favorit, da hier ein Computer für eine bestimmte Zeit gegen die Zahlung von Geld überlassen wird

3. Dienstvertrag: Könnte vom Wortlaut auch passen.

Da es sich hier um eine Problematik handelt, die erst im nächsten Semester behandelt wird ist mein Wissen darüber leider noch nicht vertieft. Für Tipps wäre ichd dankbar.
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 13:33:40    Titel:

schon ganz gut aber noch etwas unreflektiert (Das Pachtverträge typischerweise Grundstücke treffen ist zwar richtig , aber dogmatisch falsch vorgegangen weil es für die Identifizierung nicht darauf ankommt, wofür die Verträge "meistens" eingesetzt werden - sondern wer sich wozu verpflichtet.)

kuck dir mal die vorschriften für Mietverträge, 535, der pacht, 598, des Dienstvertrages, 613 an. Was wird dort geschuldet und was wird in deinem Fall geschuldet?

Dann hastes.
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 13:38:24    Titel:

nee 611 war dienstvertrag, na jut. Cool
memoryx33
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Anmeldungsdatum: 12.04.2007
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 14:03:09    Titel:

Muss sagen, dass ich da nicht ganz dahbinter steig.
§535I1 BGB passt da hier der Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit gewährleistet wird. Vorliegend darf der Kunde den Computer für eine bestimmte Zeit nutzen.
§611BGB legt fest, das die eine Partei die Leitung und die andere Partei die Vergütung schuldet. Dieser würde hier aber auch passen, da der Computer vom Inhaber überlassen wird und der Kunde für die Nutzung bezahlt

Ich sehe den Unterschied nicht ganz ...
woodstock.
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Anmeldungsdatum: 08.08.2007
Beiträge: 2336
Wohnort: Franken

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 14:29:35    Titel:

na zum Glück ist die Pacht schon mal raus: Abgrenzungsmerkmal Fruchziehung.

Vieleicht funktioniert ja bei den verbleibende eine aktive/passive Abgrenzung, obwohl das wieder nicht streng dogmatisch ist ... Embarassed

DV aktive Leistung erbringen
MV eher passives zur Verfügung stellen einer Nutzungsmöglichkeit
memoryx33
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Anmeldungsdatum: 12.04.2007
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 14:51:04    Titel:

Dann müsste es ein Mietvertrag sein, da der Inhaber keine aktive Leistung erbringt, sondern nur den Computer mit Internetzugang zur Verfügung stellt.

Ist das so richtig?
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 11 März 2008 - 21:23:00    Titel:

jawoll. ggf. typengemischten Vertrag problematisieren und als Schwerpuntk auf Mietvertrag abstellen.
memoryx33
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Anmeldungsdatum: 12.04.2007
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 12 März 2008 - 15:24:39    Titel:

Ich bin mal bei einem Mietvertrag gelblieben.
Allerdings würde ich die Enscheidung noch gerne durch mehrere Argumente als die aktiv passiv Abgrenzung unterfüttern. Gibt es da noch weitere Argumente?
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