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Leistung durch Dritte auf fremde Schuld 267 - häh ?
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derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 07 Apr 2008 - 14:39:08    Titel: Leistung durch Dritte auf fremde Schuld 267 - häh ?

Kann mir mal einer erklären wieso Kondiktionsansprüche gegen den Schuldner (Rückgriffskondiktion) wenn gegen den Willen des Schuldners grundlos dessen Schuld ggü dem Gläubiger befriedigt wird?

folgender Fall: R ist am Grundstück des O interessiert. O steht bei U mit 500 T€ in der Kreide. R bezahlt diese an U damit er, sollte O nicht an ihn zahlen können, zur Zwangsverstreckung schreiten kann.

Was ich nicht verstehe ist zunächst wie R überhaupt die Forderung gegen O erwirbt? liegt in der Entgegennahme schon eine Abtretung der Forderung nach 398?

nach 267, 268 III geht die Forderung automatisch über (Legalzession)? Verstehe ich nicht weil 268 I ja nur im Sonderfall (Forderungsbefriedigung im Zwangsvollstreckungsverfahren) gilt, müsste das nicht auch für Abs. 3 gelten?


Desweiteren wird in der Musterlösung gebracht:

Zitat:
Anspruch aus unberechtigter GoA scheitert da R nur ein eigenes Geschäft führen wollte. Nimmt man dies an kommt es im Rahmen der dann Einschlägigen Leistungskondiktion R-O darauf an ob R eine Leistung an O erbrachte durch die Zahlung.

Geht man aber richtigerweise davon aus das R nicht das Vermögen des O sondern das des U mehren wollte, bleibt neben dem Anspruch aus unberechtigter GoA auch eine Rückgriffskondiktion gem. 812 I 1 Alt. 2 gegen O


Hä? R will nur für U leisten, sehe ich ein. Dann scheitert doch die unberechtigte GoA R-O am FGFW, weil R kein Geschäft (des O!!) führen wollte. Folglich kein Verweis über 684 ins Bereicherungsrecht und eine seperate NLK müsste am Vorrang der Leistungsbeziehung R-U scheitern so das sich kein Anspruch R gegen O ergäbe? ?
Hoschi85
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Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 09 Jul 2009 - 14:29:19    Titel:

Zitat:
Hä? R will nur für U leisten, sehe ich ein. Dann scheitert doch die unberechtigte GoA R-O am FGFW, weil R kein Geschäft (des O!!) führen wollte. Folglich kein Verweis über 684 ins Bereicherungsrecht und eine seperate NLK müsste am Vorrang der Leistungsbeziehung R-U scheitern so das sich kein Anspruch R gegen O ergäbe? ?


Hi. Tut mir leid, dass ich das Alte Thema wieder hervor hole. Aber genau diese Frage stelle ich mir auch gerade. Wenn man bei der Rückgriffskondiktion sagt, dass Zahlende Dritte (R) nicht an den Schulder (O) leisten will, sondern vielmehr eine Leistung an den Gläubiger (U) erbringen möchte, dann habe ich doch ein vorrangiges Leistungsverhältnis. R hat etwas an U geleistet und muss sich damit an diesen halten und kann nicht aus Nichtleistungskondiktion gegen O vorgehen.

Bin ja schon froh, dass ich nicht der einzige bin, der sich diese Frage stellt. Wo ist der Denkfehler????

Vielen Dank
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