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Notwehrprovokation? HA StR Berlin 07/08 1. Sem.
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zyx
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2008 - 13:38:24    Titel: Notwehrprovokation? HA StR Berlin 07/08 1. Sem.

Hallo,

es geht um folgenden Sachverhaltsteil:

D bekommt mit, dass der C ihn umbringen wollte. Er denkt deshalb, den C in seine Schranken weisen zu müssen. Zu diesem Zweck begibt er sich auf den Hof, wo der C gerade sauber macht. Dort tut D so, als würde er sein Rad reparieren. Er weiß jedoch, wie leicht der C durch seine bloße Anwesenheit zu reizen ist. Wie D es erwartet hatte, pöbelte ihn der C sofort an. Nur anders als bisher lässt der D die Sprüche nicht einfach an sich vorbeigehen. Er richtet sich auf und geht einen Schritt auf den C zu. Wie von D erwartet, macht dies den C sehr wütend. C holt mit seinem Besen zum Schlag gegen D aus. Daraufhin ergreift der körperlich unterlegene D den Schraubenzieher, den er sich vorher bereit gelegt hatte, und sticht dem C diesen in den Schenkel, um ihn, wie geplant, zu verletzen. C erleidet eine nicht lebensgefährliche Wunde.

Hier liegt ganz klar ein Notwehrproblem. Aufgrund solcher Angaben wie „wie geplant“ oder „wie erwartet“, dachte ich zunächst an eine Notwehr-, speziell Absichtsprovokation seitens des D. Allerdings ist für das Vorliegen einer solchen, wie ich gelesen habe, ein entweder rechtswidriges oder zumindest sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten des Angegriffenen notwendig. Hier war das Verhalten des D aber meiner Ansicht nach rechtmäßig, der C war letztlich so „dumm“ und hat sich provozieren lassen. Mein Gefühl sagt mir aber, das ein solches Verhalten des D nicht gerechtfertigt sein sollte.

Was meint ihr dazu? Gibt es vielleicht noch eine andere Provokationsvariante, die hier einschlägig sein könnte? Oder scheitert die Rechtfertigung an etwas anderem? Confused

Für schnelle Hilfe wäre ich sehr dankbar!

lg, zyx
defit
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Anmeldungsdatum: 22.10.2006
Beiträge: 118

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2008 - 22:56:49    Titel:

Das schreit förmlich nach Notwehrprovokation. Da es eine Anfängerhausarbeit ist, glaube ich nicht, dass man dich da reinlegen will.


Das ist glaube ich sogar ein Paradebeispiel für eine Provokation. Sicher bin ich nicht, aber wenn jemand die Rechtsordnung (Notwehrrecht) ausnutzen will, um seine Individuellen Interessen abzusicher, ist das wohl ubillig, demjenigen deren Schutz zuzugestehen.

Ich glaube, in so einem Fall hätte er ausweichen müssen. Garantieren kann ich's aber nicht.. Ich schau mal, ob ich dazu was finde.
defit
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Anmeldungsdatum: 22.10.2006
Beiträge: 118

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2008 - 23:05:06    Titel:

Das sollte weiterhelfen: (Zur Absichtsprovokation)

Zitat:
Zwar braucht dieses hier iU zu den u. 58 ff. genannten Fällen als solches noch nicht rechtswidrig zu sein (and. Roxin I 579 f.), erforderlich ist aber eine „Mitzuständigkeit“ des Provokateurs für den Angriff (Jakobs 334), die dadurch begründet wird, dass er, um den Angriff auszulösen, die Situation bewusst entsprechend manipuliert (vgl. Kühl 235, Lenckner JR 84, 208, Roxin ZStW 93, 87; zum Ganzen vgl. auch Bitzilekis aaO 144 ff., 170 ff.). Dies ist zB beim Vortäuschen eines eigenen Angriffs und wohl auch bei planmäßig auf die Provokation des anderen angelegten Sticheleien anzunehmen, nicht aber, wenn der Täter ein Lokal ausschließlich zu dem Zweck aufsucht, dort den späteren Angreifer schon durch sein bloßes Erscheinen zu einem Angriff herauszufordern.


Schönke/Schröder - Perron

Dort gäbe es auch die Anderen Arten der Einschränkung inkl. Meinungen, das wäre wahrscheinlich das Beste, wenn du im Kommentar liest.
zyx
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2008 - 18:06:03    Titel:

danke erstmal, dass du geantwortet hast Smile

wie in deinem auszug aus Sch/Sch schon steht, gibt es fälle, wie den lokalfall, wo es sich um ein rechtmäßiges vorverhalten des angegriffenen handelt. ich finde meinen fall damit vergleichbar, weshalb ich mich dafür entschieden habe, eine provokation zu verneinen. habe auch so ungefähr gelesen, dass es bei rechtmäßigen verhalten unerheblich ist, wenn er eine provozierende absicht hat.

ciao, zyx
defit
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Anmeldungsdatum: 22.10.2006
Beiträge: 118

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2008 - 18:50:14    Titel:

Wessen Hof ist das, auf dem der C da kehrt? Ist das ein gemeinsamer Hof? Oder das Grundstück des C? Weil dann kannst du ein rechtswidriges Verhalten draus konstruieren.

Ich will dir deinen Weg sicherlich nicht ausreden, aber ich finde den Angriff zu rechtfertigen, bei dem der D aber wirklich alles macht, um den C verletzen zu können ist irgendwie nicht so geschickt.. Aber wenn es dir leichter fällt, eine Notwehr zu begründen, geh lieber den Weg.
zyx
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2008 - 22:53:52    Titel:

es handelt sich um einen gemeinsamen hof.

ja also mein gefühl hat mir halt auch gesagt, dass es sich um eine provokation handeln müsste und D nicht gerechtfertigt sein sollte. aber was ich gelesen habe, ließ mich nur zu einem rechtmäßigen vorverhalten kommen...

naja, erst bei der auswertung der HA wird man sehen, wie sich der prof das letztlich gedacht hat^^

beste grüße, zyx
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