Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Folgen einer unzulässigen Aufrechnung
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Folgen einer unzulässigen Aufrechnung
 
Autor Nachricht
I-user
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 02.08.2007
Beiträge: 1109
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 16 Apr 2008 - 22:45:28    Titel: Folgen einer unzulässigen Aufrechnung

Entschuldigung, dass ich wieder mit der Aufrechnung komme. Aber ich habe das immer noch nicht kapiert Embarassed:
Schuldner S schuldet dem Gläubiger G 1000€. Das ist unbestritten. Außerdem behauptet S, er habe eine Forderung gegenüber G in Höhe von 400€, was G ohne gute Begründung bestreitet. Es ist zwischen G und S sogar vertraglich vereinbart, dass eine Aufrechnung mit bestrittenen Forderungen unzulässig ist. S ist das wurscht, er überweist an G nur 600€. Mit den restlichen 400€ sind G und S gegenüber einander im Verzug.
Wir haben geklärt, dass im Falle einer Klage des G auf die Zahlung dieser restlichen 400€ S eine Widerklage wegen der bestrittenen Gegenforderung erhebt, jeder eigene Prozesskosten tragen muss und nichts bekommt. Also hat es für G keinen Sinn, S zu verklagen. S kommt so mit einer gesetzlich und vertraglich unzulässigen Aufrechnung unbestraft durch?
derjim
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2008 - 23:14:50    Titel:

was heisst "ohne gute Begründung"? besteht die Forderung oder nicht? dann kann man aufrechnen, allerdings bei (zulässigen) Aufrechnungsverbot wg. Bestrittener Forderung ggf. erst mit Urteil. Was aber blöd für den Forderungsgegner wäre, wenn die Forderung besteht weil er dann die prozesskosten nach 91 I 1 ZPO tragen müsste. deswegen verstehe ich nicht wieso du von einer erfolgreichen Widerklage ausgehst.
I-user
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 02.08.2007
Beiträge: 1109
Wohnort: Dortmund

BeitragVerfasst am: 22 Apr 2008 - 23:45:17    Titel:

Die Gegenforderung des S besteht. "Ohne gute Begründung" heißt, dass G die Gegenforderung des S entweder bestreitet, ohne Grund zu nennen, oder bestreitet und dabei eine eindeutig falsche Rechtsansicht als Grund angibt.
Wir unterstellen mal, es sei zwischen G und S ein zulässiger Aufrechnungsverbot vereinbart. Dass S mit einem Urteil aufrechnen kann, ist klar. Aber S will nicht selbst Gerichtskosten vorschießen und viel Aufwand mit der Klage haben. Also rechnet S auf, ohne das Aufrechnungsverbot zu beachten, und überweist an G 600€ statt 1000€. Eine Aufrechnungserklärung wäre unter diesen Umständen unwirksam. Aber S macht ja 'Realakt'.
derjim
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 27 Apr 2008 - 21:40:53    Titel:

ja, ganz richtig (nur das nicht nur die aufrechnungserklärung sondern eben die aufrechnung unwirksam wäre). wo ist das problem? dann wurde teilerfüllt und die restforderung besteht weiter -kein 362. wo soll da die möglichkeit einer widerklage für S bestehen wenn er seine Hauptforderung nicht begründen kann?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Folgen einer unzulässigen Aufrechnung
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum