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Betriebskosten / Mietvertrag
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goldberg
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Anmeldungsdatum: 08.03.2008
Beiträge: 89
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 23 Apr 2008 - 18:09:00    Titel: Betriebskosten / Mietvertrag

Liebe Alle,

hoffe ihr könnt mir darauf antworten:

Es geht um einen Mietvertrag über bewegliche Sachen (Geräte o.ä.).

Es wird ein Vertrag mit allem Pipapo geschlossen, dass ein Unternehmen einem anderen einige Geräte vermietet.
Jedoch vergisst der Vermieter im Vertrag klarzustellen, wer denn eigentlich die Betriebskosten hierfür zu tragen hat (Also Wartung, Reparatur etc.)

Bei Wohnräumen gilt ja der § 556 I 1 BGB "Die Vertragsparteien können vereinbaren, dass der Mieter Betriebskosten trägt."
... also e contrario, wenn sie das nicht vereinbart haben, dann trägt sie der Vermieter.

Wie siehts denn bei beweglichen Sachen aus? Ist § 556 I 1 BGB analog anwendbar?


Danke im Voraus.

Goldberg.
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 23:06:53    Titel:

glaub ich nicht seit wann sind bewegliche sachen denn wohnräume.soll dasne regelungslücke sein? nee vermute die vorschrift muss irgendwo im allg schuldrecht oder at sein
derjim
Senior Member
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Senior Member


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 23:08:22    Titel:

quatsch hier stehts doch



(1) Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Er hat die auf der Mietsache ruhenden Lasten zu tragen
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