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Vertragsrücknahme möglich?
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unwiss3nder
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Anmeldungsdatum: 17.05.2006
Beiträge: 331

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 09:57:18    Titel: Vertragsrücknahme möglich?

So und da ich nun schon das Jura Forum vollgespamt habe, will ich gleich mal mein Interesse zeigen Wink
Mein Problem ist:
Ein Freund von mir hat einen Vertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag läuft schon länger. Aus diesem Grund hat er den Vertrag wieder unterschrieben ohne ihn genau zu lesen. Das Problem ist nun, dass der Dienst bisher immer kostenlos war, jetz allerdings kostenpflichtig ist. Dass der Vertrag nun kostenpflichtig ist, stand allerdings im Vertrag dabei. Allerdings möchte er diesen Vertrag nicht annehmen, wenn er kostenpflichtig ist. Gibt es eine Möglichkeit dort wieder rauszukommen?

Liebe Grüße
Vesar
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Anmeldungsdatum: 24.04.2008
Beiträge: 1360
Wohnort: Toulouse/Frankreich

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 10:00:49    Titel:

Normalerweise ist seine Unterschrift rechtsbindend und garantiert die Kenntnisnahme des Vertrages. Andererseits gibt es einen gewissen Zeitraum nach Vertragsunterzeichnung, indem das Vertragsverhältnis wieder gekündigt werden kann. Das hängt allerdings von der Art des Vertrages ab.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 10:22:13    Titel:

Vesar hat folgendes geschrieben:
Normalerweise ist seine Unterschrift rechtsbindend und garantiert die Kenntnisnahme des Vertrages.

Stimmt nicht. BGB AT: Ersetze "Unterschrift" durch "Willenserklärung"; ersetze "Vertrages" durch "Angebots". Die Unterschrift dient lediglich zum Beweis für die Abgabe einer Willenserklärung.

Vesar hat folgendes geschrieben:
Andererseits gibt es einen gewissen Zeitraum nach Vertragsunterzeichnung, indem das Vertragsverhältnis wieder gekündigt werden kann.

Stimmt in dieser Pauschalität auch nicht, verbreiteter Irrtum. Schuldrecht AT. Falsch ist auch der Begriff der Kündigung, der hier nichts zu suchen hat. Eine solche kann zwar auch außerordentlich erfolgen, das hat aber nichts mit einem "gewissen Zeitraum" ab Vertragsschluss zu tun. Hier geht es wohl vielmehr um einen Widerruf.

Vesar hat folgendes geschrieben:
Das hängt allerdings von der Art des Vertrages ab.

Unpräzise. Nicht von der Art des Vertrages, sondern vielmehr von den Modalitäten des Abschlusses (Haustürgeschäft? Fernabsatzgeschäft?).

Ansonsten gilt: Rechtsberatung ist hier unzulässig, vgl. Forenregeln. Zulässig erscheint mir ein Hinweis auf § 305c I BGB, Hauptleistungspflichten haben im Kleingedruckten nichts zu suchen. Ansonsten kommt noch § 123 I BGB in Betracht, ferner u.U. §§ 312, 312b BGB.
unwiss3nder
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Anmeldungsdatum: 17.05.2006
Beiträge: 331

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 10:28:02    Titel:

Ok ich werde entsprechende Paragraphen mal im Internet nachschauen. Hört sich ja so an als ob man da doch wieder rauskommen KÖNNTE! Also vielen dann und sorry nochmal wegen der Rechtsberatung...hab ich vergessen!
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 10:31:27    Titel:

Handelt es sich um einen wirtschaftlich bedeutenden Vertrag, rate ich zu einem Rechtsanwalt.
unwiss3nder
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Anmeldungsdatum: 17.05.2006
Beiträge: 331

BeitragVerfasst am: 25 Apr 2008 - 18:08:03    Titel:

Wirtschaftlich wichtig ist es nicht. Geht nur um eine einmalige Zahlung, aber er hat sich gefragt ob man da wieder rauskommt. War bzw. ist halt ärgerlich für ihn.
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