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Zusammenhang von Anfechtung und Rücktritt
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climber
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Anmeldungsdatum: 24.04.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 26 Apr 2008 - 18:12:45    Titel: Zusammenhang von Anfechtung und Rücktritt

Hey zusammen,

ich habe ein Problem im Zusammenhang mit Rücktritt und Anfechtung.

Und zwar habe ich einen Fall zu lösen, bei dem sowohl die Anfechtung als auch ein Rücktritt (wegen Unmöglichkeit) greifen würde.
Zu prüfen sind Herausgabeansprüche.

Meine Frage ist nun, ob es überhaupt möglich ist, sowohl Rücktritt als auch Anfechtung zu bejahen. Eigentlich geht das ja nicht, weil ich für einen Rücktritt einen wirksamen Vertrag brauche, welcher ja ex tunc nichtig ist.

Weiß jemand wie ich beides unterbringen kann?
Sharillon
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Anmeldungsdatum: 29.02.2008
Beiträge: 183

BeitragVerfasst am: 26 Apr 2008 - 18:24:35    Titel:

Ich würd sagen, da muss man sich dann für eine Variante entscheiden.

Entweder wählt man den Rücktritt und der Vertrag war bis zum Rücktritt wirksam oder man wählt die Anfechtung und der Vertrag ist wegen der ex-tunc-Nichtigkeit, wie du schon sagest, von vorherein nichtig.

Die zweite Variante wär praktischer, wenn man bereicherungsrechtliche Ansprüche prüfen würde, da dort ja vorausgesetzt wird, dass ein Rechtsgrund nicht vorhanden ist.


Hoffe konnte dir helfen. Wäre aber wohl praktischer, wenn du den Fall hier schildern würdest, damit man da besser sehen kann, worauf der Prof. hinaus will.
climber
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Anmeldungsdatum: 24.04.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 26 Apr 2008 - 21:06:41    Titel:

Der Fall in kurz Fassung:

Der X kommt in das Internetcafé des Y. Dort steht ein Automat aus dem Chips durch Einwurf von Münzen herauskommen mit welchen man dann für eine bestimmte Zeit ins Internet kann. X kauft 4 Chips. Nachdem er einen in den PC eingeworfen hat merkt X, dass das Internet es nicht funktioniert.
Y antwortet, dass es morgen wieder geht und er keine Schuld hat, da die Telekom Reparaturarbeiten erledigen muss.
Hintergrund: der BGH hat diesen sogenannten „access-provider-vertrag“ als Dienstvertrag klassifiziert.
Die Frage ist dann ob X sein Geld zurückfordern kann.

Für mich ist das eine Täuschung durch Unterlassen da Y von der Nichtverfügbarkeit wusste und zudem handelt es sich doch um einen Fall der anfänglichen Unmöglichkeit oder?
KaeptnKaffee
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Anmeldungsdatum: 27.02.2008
Beiträge: 53
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 27 Apr 2008 - 12:20:46    Titel:

123 eröffnet ein Wahlrecht, so dass man entscheiden kann, was günstiger ist und sich darauf berufen.
climber
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Anmeldungsdatum: 24.04.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 27 Apr 2008 - 17:46:56    Titel:

heißt das ich muss rücktritt auch prüfen? wenn ja, wie geht das dann vom aufbau? ich bräuchte ja ein wirksames schuldverhältnis-das ist aber ex tunc nichtig....
KaeptnKaffee
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 27.02.2008
Beiträge: 53
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2008 - 19:50:30    Titel:

Ich kann Dir meine HA mal schicken, da hab ich so einen Aufbau, aber ich weiß nicht, ob das richtig ist.
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