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Chemist15
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Anmeldungsdatum: 12.10.2007
Beiträge: 75

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 00:33:45    Titel: Ruhestörung anzeigen

Huhu,
kann mir vllt jemand sagen, ob ich - wenn heute meine Nachbarn mehr als zu laut sind und die Nachtuhe etc. stören, ich die auch nachträglich (sprich am fogenden tag) noch beim Ordnungsamt anzeigen kann oder ob das wirklich immer über die Polizei laufen muss?
Diplomierter
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 12.06.2007
Beiträge: 1988
Wohnort: Am Tor zum Allgäu

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 02:12:28    Titel:

Heut Nacht ist die Freinacht, da kann es schon ein bißchen lauter zugehen!

Letzte Jahr haben die mein Auto mit Sirup übergossen und Bettfedern drüber gestreut, nicht nur bei mir!

War gerade vorm Haus, außer meterweis Klopapier keine schlimmeren Vorkommnisse!

Morgen ist doppelter Feiertag (Tag der Arbeit & Christihimmelfahrt), also zum Ausschlafen genug Zeit. Solange die nur laut sind und keine nennenswerte Sachbeschädigung anrichten, Schwamm darüber (den brauchte ich fürs Auto, weil an Feiertagen keine Autowaschanlage auf hat)!
Schreibgeil
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Anmeldungsdatum: 24.10.2004
Beiträge: 230
Wohnort: Frankfurt(Oder)

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 08:16:57    Titel:

Nachträglich macht eine Anzeige beim Ordnungsamt keinen Sinn, denn die sind für die Gefahrenabwehr zuständig, nicht aber für nachträglich gestellte Unterlassungsansprüche, dafür müsstest Du dich schon an ein Gericht wenden - das aber wegen einer Bagatelle gegen Dich entscheiden würde.

Gefahrenabwehr liegt nur solange vor, wie die Gefahr auch anhält, die bei Deiner Situation in der Störung der Nachruhe bestanden hat und in dem Moment abklang, als der durch Deine Nachbarn verursachte Lärm unter den zulässigen Geräuschpegel fiel - wahrscheinlich als Sie einschliefen Wink

Schönen Feiertag
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 14:33:31    Titel:

Repressive Verfolgung kann aber durch die zuständige Ordnungsbehörde erfolgen, sofern das ganze ein OWi ist.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 14:55:58    Titel:

Ich muss da auch widersprechen. Nicht nur, dass das Ordnungsamt für die Verfolgung solcher Owis im Allgemeinen zuständig ist (vgl. §§ 35 ff. OwiG i.V.m. den einschlägigen landesrechtlichen Zuständigkeitsvorschriften, für RLP z.B. § 2 Nr. 10 ZuVO-Ordnungsbehörden; zum Tatbestand der unzulässigen Lärmerzeugung s. § 117 OwiG), sie kann auch eine Verfügung auf der Grundlage des Gefahrenabwehrrechts erlassen, mit der zukünftige Lärmbeeinträchtigungen untersagt werden und hier auch Zwangsmaßnahmen androhen. Eine nachträgliche Anzeige kann also sehr wohl Sinn machen, sofern die Sache nicht ohnehin ein feiertagsbedingter Ausrutscher war. Ob das vom gewünschten Erfolg gekrönt wird, steht auf einem anderen Blatt.
Ruff
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 137

BeitragVerfasst am: 02 Mai 2008 - 16:27:34    Titel:

So einen Nachbarn wie dich, möchte ich net haben, der gleich mit der Polizei und allem kommt, wenn man mal in nen Feiertag reinfeiert. Wenn es natürlich jede Woche wäre, nehme ich alles zurück.

Probleme wirst du im Nachhinein aber wohl mit der Beweisbarkeit haben.
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