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Wechselwirkungslehre - wo muss ich die prüfen?
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Nici-LIC
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Anmeldungsdatum: 01.05.2008
Beiträge: 2
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 16:15:56    Titel: Wechselwirkungslehre - wo muss ich die prüfen?

Hallo alle zusammen,

morgen schreibe ich eine Grundrechteklausur zur Meinungsfreiheit und die wechselwirkungslehre "sitzt" zwar von der Definition her, ich weiß aber leider nicht, ob ich die in der Angemessenheit der Rechtsgrundlage oder in der Angemessenheit des Einzelakts prüfen soll. Oder beides? Auch Erforderlichkeit und Geeignetheit muss ich dann ja zweimal machen, oder?

Bin echt verzweifelt! Confused

Vielleicht kann mir jemand helfen Question
Marina85
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 16:17:45    Titel:

Siehe hier Wink:
http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/175402,0.html
Nici-LIC
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Anmeldungsdatum: 01.05.2008
Beiträge: 2
Wohnort: Dresden

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 16:35:32    Titel: Noch ne Frage

Wink Hallo, ich nochmal,

also, wenn ich jetzt bei der Meinungsfreiheit die Erforderlichkeit der Eingriffsgrundlage prüfe, was soll ich da als milderes Mittel anführen? Jemand hat mir den Tipp gegeben, zu schreiben: "milder wäre ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt" aber was heißt das genau und vorallem, wie soll ich das denn aussehen?

Danke für eure Antworten Smile
Marina85
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2008 - 17:02:13    Titel:

Bei einer Rechtssatzverfassungsbeschwerde (Grundrechtsbeeinträchtigung durch eine Norm = Schranke) prüfst du, ob mit dem Inhalt der Norm ein legitimer Zweck verfolgt wird und ob sie dafür geeignet, erforderlich und angemessen ist. Im Rahmen der Erforderlichkeit sollte man überlegen, ob ein milderer Eingriff möglich wäre (Norm mit Inhalt, der weniger in das Grundrecht eingreift). Was du da genau erwägst, hängt natürlich vom Einzelfall ab - Hinweis auf Erlaubnisvorbehalt ist eine Möglichkeit.

Bei einer Urteilsverfassungsbeschwerde (Grundrechtsbeeinträchtigung durch ein Urteil) muss man oben Gesagtes ebenso prüfen und im Anschluss noch die Verhältnismäßigkeit der konkreten Maßnahme.
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