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Sicherungsgrundschuld/Abtretung -> Was passiert mit Forde
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Atomic
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Anmeldungsdatum: 09.08.2005
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2008 - 12:21:58    Titel: Sicherungsgrundschuld/Abtretung -> Was passiert mit Forde

Hallo,

ich lerne gerade Kreditsicherungsrecht fürs Examen und bin im Sachenrechtsfallbuch von Springer auf einen recht interessanten Fall gestoßen, der mich zum Nachdenken gebracht hat.
Wenn jemand eine Grundschuld zur Sicherung eines Kredits bestellt, schließt er mit dem Grundschuldgläubiger ja zumindest konkludent einen Sicherungsvertrag.
Tilgt der Eigentümer des belasteten Grundstücks, so wird die Grundschuld zur Eigentümergrundschuld. Zusätzlich hat er ja noch einen Anspruch auf Abtretung der Forderung, der aus dem Sicherungsvertrag hergeleitet wird.
Was aber ist, wenn der ursprüngliche Gläubiger die Grundschuld und die Forderung abgetreten hat?
Der neue Grundschuld-/Forderungsgläubiger tritt ja nicht in den Sicherungsvertrag mit ein, d.h. es kann keinen schuldrechtlichen Rückgewähranspruch geben?
Oder sehe ich das falsch?
Gregsen
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 30.01.2006
Beiträge: 523

BeitragVerfasst am: 19 Mai 2008 - 03:34:13    Titel:

kann mich nicht mehr so ganz an die materie erinnern, deswegen sorry falls ich falsch liege, aber: Warum sollte der Eigentümer des belasteten Grundstücks nach tilgung einen Anspruch auf Abtretung der forderung gegen sich selbst haben? Die Forderung besteht doch gerade nicht mehr wenn er sie getilgt hat.

Die Forderung geht nur dann auf den Eigentümer über, wenn er nicht gleichzeitig der persönliche Schuldner ist, er also mit der Grundschuld auf sein Grundstück eine Forderung gegen einen Dritten sichert. Befriedigt er nun statt diesem den Gläubiger nach §1142, ordnet §1143 an, dass die Forderung des Gläubigers gegen den Dritten statt zu erlöschen auf ihn übergeht.
Shafirion
Moderator
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 19 Mai 2008 - 19:53:54    Titel: Re: Sicherungsgrundschuld/Abtretung -> Was passiert mit F

Atomic hat folgendes geschrieben:
Hallo,

ich lerne gerade Kreditsicherungsrecht fürs Examen und bin im Sachenrechtsfallbuch von Springer auf einen recht interessanten Fall gestoßen, der mich zum Nachdenken gebracht hat.
Wenn jemand eine Grundschuld zur Sicherung eines Kredits bestellt, schließt er mit dem Grundschuldgläubiger ja zumindest konkludent einen Sicherungsvertrag.
Tilgt der Eigentümer des belasteten Grundstücks, so wird die Grundschuld zur Eigentümergrundschuld. Zusätzlich hat er ja noch einen Anspruch auf Abtretung der Forderung, der aus dem Sicherungsvertrag hergeleitet wird.
Was aber ist, wenn der ursprüngliche Gläubiger die Grundschuld und die Forderung abgetreten hat?
Der neue Grundschuld-/Forderungsgläubiger tritt ja nicht in den Sicherungsvertrag mit ein, d.h. es kann keinen schuldrechtlichen Rückgewähranspruch geben?
Oder sehe ich das falsch?


Im Zusammenhang mit einer Grundschuld sollte man immer die gedankliche Vorüberlegung anstellen, wie das Ergebnis bei einer Hypothek aussehen würde. Letztlich muss man dann auch bei der Grundschuld zu vergleichbaren Ergebnissen kommen.
Für die Hypothek ist dein Fall in § 1137 geregelt. Diese Vorschrift setzt allerdings Akzessorietät voraus und ist mithin nicht über 1192 anwendbar.
Gegenüber dem Zessionar ist der Schuldner über die §§ 404ff geschützt.
Allerdings tritt der neue Gläubiger, wie du richtig sagst, nicht in den Sicherungsvertrag ein. Hier hilft dem Eigentümer aber § 1157 S. 1. Dieser Schutz ist allerdings durch die Möglichkeit eines gutgläubigen einredefreien Erwerbs in § 1157 S. 2 wieder stark eingeschränkt. Dies entsprechend allerdings auch der Rechtslage bei der Hypothek, vgl. § 1138.
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