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Erwägungsgründe der Kommission zu Verordnungen
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liljok
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Anmeldungsdatum: 23.09.2005
Beiträge: 14
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 22 Mai 2008 - 12:05:14    Titel: Erwägungsgründe der Kommission zu Verordnungen

Crying or Very sad Hallo, allesamt! könnte mit jemand helfen? Wie geht man mit den Erwägungsgründen der Kommisione zu Verordungnen? Was sind Erwägungsgründe?[b][/b]
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 22 Mai 2008 - 12:33:19    Titel:

Schau mal hier rein, da habe ich unten einen Link zu einer VO gepostet, der auch ausführliche Erwägungsgründe vorangestellt sind. Was man bei uns über die Seiten des jeweiligen Parlamentes herausbekommt (z.B. die Bundestagsdrucksachen auf www.bundestag.de), bekommt man bei den EG-Verordnungen meist mitgeliefert. Die Erwägungsgründe sind dem eigentlichen Gesetzestext vorangestellt und sagen aus, warum eine VO so gefasst wurde und nicht anders. Extrem wichtige Auslegungshilfe, auch für deutsches Recht.
Schreibgeil
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Anmeldungsdatum: 24.10.2004
Beiträge: 230
Wohnort: Frankfurt(Oder)

BeitragVerfasst am: 22 Mai 2008 - 15:31:30    Titel:

Wie Tobi schon andeutete dienen die Erwägungsgründe der VO's der historischen Auslegung vgl. dazu:
http://de.wikipedia.org/wiki/Auslegung_(Recht)#Historische_Auslegung

Sie bestimmen also den Willen des Gesetzgebers bei Erlass des Gesetzes (VO).
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