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2. Hausarbeit Ö-Recht Tübingen
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Curly909
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2008 - 16:10:25    Titel: 2. Hausarbeit Ö-Recht Tübingen

Hi Leute! Schreib gerade meine Hausarbeit in Ö-Recht. Es geht um Embryonenschutz und Grundrechte. Kann mir vllt jemand sagen, wie ein Dritter die Rechte des Embryos gelten machen kann, da eine Prozessstandschaft bei der VB nicht möglich ist. Wie muss ich im Hilfsgutachten weitermachen? Danke schon mal im vorraus. GLG Smile
lcodeluxe
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Anmeldungsdatum: 14.06.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Jun 2008 - 13:24:23    Titel:

hey curly
ich schreib die gleiche Hausarbeit. Hänge grad an den selben Themen. Wenn du willst können wir uns mal zusammensetzen in der Jura Bib und die Hausarbeit durchgehen. Zu zweit findet sich meißt schneller eine Lösung...

bei deiner Frage hab ich in meiner HA so argumentiert:
I. Betroffenheit des Beschwerdeführers (in Rolf Schmidt: Grundrechte, 7.Auflage 2007, RN. 1042ff.)
a. Eigene Beschwer
Eine eigene Beschwer liegt vor, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, in seinen Rechten verletzt zu sein.
b. Unmittelbare Betroffenheit
eine unmittelbare Betroffenheit liegt vor wenn die angegriffene Vorschrift ohne einen weiteren vermittelnden Vollzugsakt in den Rechtskreis des Beschwerdeführers eingreift.
c. Gegenwärtige Betroffenheit
Gegenwärtig ist die Betroffenheit wenn der BEschwerdeführer schon oder noch betroffen ist.

Gem. dem Sachverhalt macht A unter Anderem geltend das er in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt worden ist, welches sich m.E aus Art. 1 ergibt - muss das aber noch in GG-Kommentaren ausarbeiten. Den Embryonenschutz stelle ich dabei an eine zweitrangige stelle - muss aber in der Begründetheit aber auf jeden Fall geprüft werden. D.h. die zulässigkeit habe ich nicht aus der Menschenwürde ausarbeiten können, sondern aus dem "allgemeinen Persönlichkeitsrecht"


lg phil
Curly909
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Jun 2008 - 14:34:46    Titel:

Vielen dank für deine Antwort. Bei Frage 1 bin ich mir nicht mal sicher, ob wir überhaupt ne Verfassungsbeschwerde machen müssen. Irgendwie ist die Fragestelleung schon ganz undurchsichtig. Bei Frage 2 ist die Antwort viel klarer.
Die Frage ist, wie du den A stellst. Du kannst ihn doch nicht als Embryo stellen, denn das macht ja keinen Sinn. Ich bin absolut ratlos!!
Hab jetzt mit Frage 2 weitergemacht, da ich eh auf keinen grünen Zweig komme.
Wir können uns gern mal treffen. Bist du nächste Woche an der Uni und wenn ja wann. Bin am Montag wieder in TÜ, also wenn du magst dann können wir uns treffen.
GLG Jenny
lcodeluxe
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Anmeldungsdatum: 14.06.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Jun 2008 - 14:57:15    Titel:

^^ als embryo stellen geht nicht, da A nicht jünger als 14 Tage ist Wink (oder so ähnlich irgendwie)

also zu Frage 1 ist meiner Meinung nach auf jeden fall eine individual-Verfassngsbeschwerde, da er wie gesagt auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geltend machen will. das allgemeine Persönlichkeitsrecht ergibt sich aus Art. 1 und Art. 2

"In engem Zusammenhang mit dem Würdeschutz des Art. 1 I steht das 'allgemeine Persönlichkeitsrecht'. Dieses hat sich, vorangetrieben vor allem durch die Rechtssprechung des BVerfG, als ein eigenständiges Grundrecht verselbstständigt, in dem sich Aussagen des Art. 1 I mit solchen aus Art. 2 I verbinden." (GG -Kommentar Münch/Kunig Band I 5.Auflage / Art 1 Rn. 10)

Und da A eine Person im sinne von "jedermann" (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §90 Abs. 1 BVerfGG) ist und er eine GR-Verletzung geltend machen möchte ist eine VB schon angebracht denke ich.

Wenn du auf den Embryonenschutz in der Zulässigkeit eingehst - (was man vielleicht auch machen muss?) wird man dort schon rausfliegen und im Hilfsgutachten weitermachen müssen - was ja aber kein weiteres Problem darstellen sollte.

Was war dein Ansatz? Wie ist dein Ansatz für Aufgabe 2?
Ich bin nächste woche die ganze woche in TÜ. Montags habe ich von 14-16 Uhr Uni - also entweder davor oder eben danach. wie du möchtest ...

lg phil
Curly909
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Jun 2008 - 15:13:09    Titel:

Hi Phil!

Die Antwort kam aber schnell!! Smile

Also Frage 2 stellt für mich nicht so das Problem dar. Also bei der Zulässigkeit ist ja soweit alles eindeutig. Hab dann bei der Begründetheit geprüft ob ein Eingriff in Art. 12 I, 5 III und ggf. in Art. 3 vorliegt. Bei Art. 3 bin ich mir aber auch noch nicht so ganz sicher. Hab dann bei der Rechtfertigung die Diskussion von wegen Würde des Embryos ja oder nein eingebracht. Weiß zwar nicht, ob das so richtig ist, aber was anderes kann ich mir im Moment nicht vorstellen. Meiner Meinung nach steht ja Art. 1 über Art. 12 und aus Sicht der Uni könnten die ja so argumentieren. Bin jezt gerade bei Art. 5 III. Werd aber heute nichts mehr machen denn ich sitzt jetzt schon 4 Stunden dran und das reicht für heute.
Gehst du bei Frage 1 auch auf die Gewissensfreiheit ein? Denn es steht ja im Sachverhalt, dass er ein stenggläubiger Christ ist und er will ja auch noch andere Grundrechte geltend machen. Art. 4 fällt bestimmt sowieso raus aber ich denk ich werd´s mal anprüfen.
Wenn dann sollten wir uns vor 14 Uhr treffen, denn ich hab bleib nur bis um 13 Uhr an der Uni. Wir könnten uns ja so kurz nach 13 Uhr treffen. Bist du im StudiVZ?
GLG und noch ein schönes WE trotz Hausarbeit
Jenny
lcodeluxe
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Anmeldungsdatum: 14.06.2008
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Jun 2008 - 15:57:49    Titel:

hey
ich finds teilweise wirklich net so einfach. Gehört die Prüfung der Forschungsfreiheit nicht auch in die Aufgabe 1? Ich mein im Sachverhalt steht: "... Diese Grundrechtsbeeinträchtigung ließen sich auch unter dem Gesichtspunkt der unternehmerischen Betätigungsfreiheit und der Forschungsfreiheit nicht rechtfertigenm ..." Man sollte die Prüfung von 5 III deswegen vielleicht auch in Frage 1 nehmen?

Also ums mal kurz zusammen zu fassen, was ich geprüft hätte:

Frage 1:
Verfassungsbeschwerde - Verstoß gegen Art. 1 (Abs 1 S 1 ggf. Abs 2); Art. 2; Art. 5 III und allgemeines Persönlichkeitsrecht.
Welche Rolle spielt die Religiösität von A? gute Frage - Mögliche Prüfung von Art 4 ? was ist deine Meinung dazu?

Frage 2:
Nach Ausschöpfung der Rechtswege - Verfassungsbeschwerde.
Art. 12 auf jeden Fall. wüsste im MOment nicht wieso Art. 3?

Ich mach auch erstmal Pause Wink aber bissle was tun sollte ich schon noch
Wegen Montag. Ich werd so ab 10 rum an der uni sein. d.h. von 10 bis 14 Uhr bin ich da

Mein studiVz: http://www.studivz.net/Profile/d99ffc0a066426fc - schreib mich dort mal an. dann können wir nochmal drüber reden ...

dir auch ein erholsames WE
lg phil
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