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AGB - Preiserhöhungen berechtigen zur Kündigung ?
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Duckly
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Anmeldungsdatum: 19.11.2006
Beiträge: 79

BeitragVerfasst am: 16 Jun 2008 - 11:08:16    Titel: AGB - Preiserhöhungen berechtigen zur Kündigung ?

So mal wieder eine Frage zu den AGB. Ich habe mir gestern mal einige AGB ausgedruckt und durchgelesen. Dabei stand in einer der AGB:

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Die Firma XY ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen.

---

1.) Angemessene Frist ( + )

aber laut § 308 Nr. 4 ( Änderungsvorbehalt )
=> In Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist insbesondere unwirksam die Vereinbarung eines Rechts des Verwenders, die versprochene Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen, wenn nicht die Vereinbarung der Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Verwenders für den anderen Vertragsteil zumutbar ist.

---

Bei Preiserhöhungen ( welche ja auch Leistungsbestandteil sind ) dürfte eine solche Zumutbarkeit doch generell scheitern, weil der Kunde ein beachtliches Interesse haben könnte, nicht noch mehr Geld für die dargebotene Leistung zu erbrigen. Etwa, weil er Student oder Hartz IV-Empfänger ist und ein Mehraufwand für ihn nicht vertretbar wäre.
Dann müsste eine solche Geschäftsbedingung, wie oben, doch zur Kündigung innerhalb der Frist berechtigen, weil das Interesse des Kunden dann erheblich überwiegen würde oder irre ich mich jetzt !?

Vielleicht habe ich die AGB auch missverstanden und damit ist von vornherein gemeint, dass der Kunde innerhalb der 6 Wochen-Frist widerrufen kann !?

So can anyone help me !? Laughing
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