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Rauchverbot
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juraMA
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 43

BeitragVerfasst am: 19 Jun 2008 - 14:23:14    Titel: Rauchverbot

Zwei Gastwirte sowie eine Diskothekenbetreiberin haben sich gegen die Bestimmungen des Nichtraucherschutzgesetze von Baden-Württemberg gewendet.

Meint ihr, die VB geht durch?
Wieso könnte denn Art. 14 I GG verletzt sein? Ist der Schutzbereich eröffnet, weil die ihre Kneipen nicht mehr nutzen können, wie sie wollen?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 19 Jun 2008 - 17:30:20    Titel:

Ich bin auch mal gespannt. Meiner Ansicht nach haben die Verf.beschwerden schon Aussicht auf Erfolg, denn das Rauchverbot darf nicht so weit gehen, "Einraum-Kneipen" in Existenznöte zu führen (sofern dem denn so sei, was die Gastwirte ja behaupten...). Dann dürfte zumindest Art. 12 GG betroffen sein. Für solche Kneipen sollte es dann Ausnahmeregelungen geben.
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 20 Jun 2008 - 12:58:30    Titel:

Ich denke auch, dass die Verfassungsbeschwerde soweit begründet ist wie Einraumkneipen betroffen sind. Meine Hoffnung, dass der weitergehende Vorstoß des Nanny-States auch gleich mit kassiert wird, ist leider nicht allzu fundiert.
Allerdings sollte der primäre Kampf gegen diesen Unfug auch über die Politik und nicht über das Recht erfolgen.
Medischmaus
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Anmeldungsdatum: 15.01.2007
Beiträge: 360

BeitragVerfasst am: 23 Jun 2008 - 22:57:09    Titel:

Komisch, bei solchen Themen erkennt man die Rauscher sofort Wink
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 23 Jun 2008 - 23:26:17    Titel:

Irrtum, ich bin Nichtraucher seit eh und je, stimme Schwarze Strümpfe aber zu. Das einzig Sinnvolle ist das Rauchverbot in Zügen.
Asterisque
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Anmeldungsdatum: 03.05.2006
Beiträge: 576
Wohnort: Karlsruhe

BeitragVerfasst am: 23 Jun 2008 - 23:29:19    Titel:

Haha, das wollte ich grad schreiben. Ich konnte mir beim besten Willen nämlich nicht vorstellen, dass du rauchst. Very Happy

Also bei inhabergeführten Einraumgaststätten finde ich es okay, wenn es da eine Sonderregelung gibt.
Ansonsten bin ich Fan des Rauchverbots. Ich kenne da jetzt keine Statistiken oder so in die Richtung, aber ich kann mir nur schwer vorstellen, dass der Diskothekenumsatz durch das Rauchverbot sinkt.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 01 Jul 2008 - 20:41:26    Titel:

In Sachsen-Anhalt gilt das Rauchverbot zunächst uneingeschränkt weiter (auch bzgl. Einraumkneipen):
http://www.direktbroker.de/news-kurse/details/Politik-News/Rauchverbot+in+Sachsen+Anhalt/18020876

(Naja, Ossi-Gerichte halt Wink ...)
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 01 Jul 2008 - 22:09:51    Titel:

Marina85 hat folgendes geschrieben:
Das einzig Sinnvolle ist das Rauchverbot in Zügen.


Auch das Rauchen empfiehlt sich nur in Zügen. Man ist ansonsten regelmäßig viel zu verkrampft.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 02 Jul 2008 - 08:42:04    Titel:

Hast heut wieder deinen Lustigen? Wink
dornbusch
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Anmeldungsdatum: 26.10.2007
Beiträge: 3823

BeitragVerfasst am: 02 Jul 2008 - 19:19:02    Titel:

Hier in Bayern gilt ein absolutes Rauchverbot in Lokalen aller Art. Dieses wird allerdings regelmäßig durch die Gründung von Raucherclubs außer Kraft gesetzt.

Früher mußte der Nichtraucher beim Kneipenbesuch mitrauchen, jetzt muß er vielerorts dafür auch noch einen Mitgliedbeitrag bezahlen.

Mal schaun, was daraus werden wird.
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