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aufbaufrage (örecht)
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Blythe
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 27 Jun 2008 - 14:35:41    Titel: aufbaufrage (örecht)

Hallo!

Kann mir jemand hierbei weiterhelfen?

Wie mache ich das denn bei der Verfassungsbeschwerde, wenn Klage gegen eine Einzelmaßnahme und auch gegen die darauf folgenden gerichtlichen Entscheidungen erhoben wird? Normalerweise prüft man die Punkte im Bereich "Verfassungsgemäßigkeit der Einzelmaßnahme" ja etwas anders.
Wie geht man aber damit um, wenn es bei getrennten Prüfungen (also einmal: Verfassungsmäßigkeit der Einzelmaßnahme und dann: Verfassungskonformität der gerichtlichen Entscheidung) zu Wiederholungen kommt?
Kann man auch beides zusammen beurteilen (also ob sowohl beim Verwaltungsakt als auch bei der gerichtlichen Entscheidung der Verhältnismäßigkeitsgrds. gewahrt wurde, usw.)?
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