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Unterschied Allgemeine Leistungsklage - FBA
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DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
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BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 13:52:20    Titel: Unterschied Allgemeine Leistungsklage - FBA

Hallo, kann mir jmd den Unterschied erklären? Ist FBA nicht nur eine Unterform der allgemeinen Leistungsklage? Wann wende ich welche an?

Danke !
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 13:56:17    Titel:

Ein FBA wird mittels der allgemeinen Leistungsklage gerichtlich geltend gemacht, nix Unterfall.

A. Zulässigkeit
Statthafte Klageart: Allgemeine Leistungsklage (oder ausnahmsweise Verpflichtungsklage)

B. Begründetheit
Anspruchsgrundlage: ÖR Folgenbeseitigungsanspruch (FBA)
DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 14:31:44    Titel:

Und wann kommt der in Betracht in Abgrenzung zur allgemeinen Leistungsklage?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 14:48:59    Titel:

Hä? Da muss nichts abgegrenzt werden. Der FBA wird mittels der allgemeinen Leistungsklage geltend gemacht.
DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 15:15:11    Titel:

Aber die Prüfungsschemata untrscheiden sich doch in der Begründetheit, oder nicht? Hab ich da jetzt was Falsches im Kopf?
StR-Tobi
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 15:16:56    Titel:

Ja, da wirfst du gerade Zulässigkeit und Begründetheit total durcheinander.
DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 16:04:43    Titel:

Also mom...Meine eigentliche Frage war, wann ein FBA in Betracht kommt und wann eine Allgemeine Leistungsklage...also welchen Zweck beide Klagen befolgen...

und im zweiten ist jetzt die Frage, wie sie sich aufbautechnisch unterscheiden ^^
Parallelwertung
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Anmeldungsdatum: 17.09.2007
Beiträge: 169

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 17:07:55    Titel:

Kann es sein, dass Du den "Folgenbeseitigungsanspruch" und den "allgemeinen Folgenbeseitigungsanspruch" meinst? Ersterer richtet sich auf die Beseitigung der Folgen eines vollzogenen, rechtswidrigen VA's, während der allgemeine Folgenbeseitigungsanspruch sich gegen anderes Handeln der Behörde richtet. Zur Unterscheidung Hufen, Verwaltungsprozessrecht, 2008, § 28 Rn. 6 ff.

Fall's nicht kann ich auch nur wiederholen was Tobi bereits mehrfach gesagt hat.
DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 17:31:33    Titel:

Ne, mein ich nicht, das war mir bekannt.

Aber ich versteh nicht, wann ich einen FBA anprüfen muss und wann eine allgemeine Leistungsklage xD

Wusste nicht, dass die Frage ansich schon so schwer zu verstehen ist ^^
Wann würdet ihr denn einen allgemeinen Folgenbeseitigungsanspruch prüfen und wann eine allgemeine Leistungsklage?
pe
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Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 29 Jun 2008 - 18:06:46    Titel:

du verstehst da was falsch. Folgenbeseitungsanspruch und Leistungsklage stehen nicht in einem alternativverhaeltnis.

Leistungsklage ist eine Klageart.
Der FBA ist ein Anspruch.

Der FBA ist auf Widerherstellung eines rechtmäßigen Zustands gerichtet. Je nachdem auf welche Art dieser Zustand herzustellen ist, muss der FBA durch eine geeignete Klageart verfolgt werden

Bsp. Widerruf Äußerung Realakt, => Unterlassungsklage als Unterfall allg. Leistungsklage, Unterlassungsanspruch folgt aus FBA

Bsp. Nutzungsuntersagung gegen Nachbar Vewaltungsakt => Verpflichtungsklage Klagebefugnis, dh. subj. oeffentliches Recht besser Anspruch folgt aus FBA (schwer ein konkretes Beispeil zu bilden)
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