Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

§5 UWG
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> §5 UWG
 
Autor Nachricht
horsthorst
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 10.01.2008
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 30 Jun 2008 - 19:43:30    Titel: §5 UWG

hallo zusammen,
ist §5 UWG ein Schutzgesetz iSv §823 II?
darüber kann man ja verschedener MEinung sein Wink
kleine_gi
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 07.12.2007
Beiträge: 17
Wohnort: Giessen

BeitragVerfasst am: 30 Jun 2008 - 21:01:32    Titel:

3-7 UWG als Schutzgesetze iSd 823 II BGB

Dafür: 1 UWG sieht den Schutz der Verbraucher ausdrücklich als Schutzzweck vor.

Dagegen (h.M.): Das Anspruchssystem der §§ 8 ff. ist abschließend. Hätte der Gesetzgeber individuelle Ansprüche von Verbrauchern zulassen wollen, so hätte er sie in 8 UWG vorsehen können. Im Übrigen gerieten solche Ansprüche in Konflikt mit §§ 433 BGB. Die §§ 17 ff. UWG sind Schutzgesetze (unstr.), da hier eine spezielle Regelung der Anspruchsberechtigung fehlt.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> §5 UWG
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum