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VerwR: Subventionen, Lehre vom Totalvorbehalt
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DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 12 Jul 2008 - 17:30:30    Titel: VerwR: Subventionen, Lehre vom Totalvorbehalt

Sprech ich das schon im Bereich der Rechtsgrundlage an oder erst bei der materiellen Rechtmäßigkeit?

Also ich muss ja prüfen:

Rechtsgrundlage
formelle Rechtmäßigkeit
materielle Rechtmäßigkeit

Dann müsste ich doch bereits bei der Rechtsgrundlage sagen, dass es Fraglich ist, ob eine Rechtsgrundlage nötig ist, weil es sich um Leistungsverwaltung handelt und da uneinigkeit besteht...

oder sehe ich das falsch? und dann bei der Materiellen rechtmäßigkeit bei den tatbestandsvoraussetzungen müsste ich doch sagen, dass es sich bei den Vergaberichtlinien nur um Innenrecht handelt und diese erst durch Art. 3 relevant werden?

mfG
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 12 Jul 2008 - 17:34:10    Titel: Re: VerwR: Subventionen, Lehre vom Totalvorbehalt

DeViaje hat folgendes geschrieben:

Dann müsste ich doch bereits bei der Rechtsgrundlage sagen, dass es Fraglich ist, ob eine Rechtsgrundlage nötig ist, weil es sich um Leistungsverwaltung handelt und da uneinigkeit besteht...


Ja, sehe ich auch so.
DeViaje
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Anmeldungsdatum: 27.06.2008
Beiträge: 42
Wohnort: NRW

BeitragVerfasst am: 12 Jul 2008 - 18:06:30    Titel:

Wunderbar, vielleicht krieg ich ja doch iwie 4 points xD Ich find das fach eigentlich interessant, aber die Vorlesung hat mir überhaupt nicht gefallen....
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