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Rücktritt vom Kaufvertrag
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jura2
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Anmeldungsdatum: 29.05.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 16 Jul 2008 - 14:14:05    Titel: Rücktritt vom Kaufvertrag

Hallo!
Ich habe eine Frage zum Rücktritt von einem Kaufvertrag. In § 346 I BGB steht ja das im falle eines Rücktritt die empfange Leistung zurückzugewöhren und die gezogene Nutzung herauszugeben ist. Angenommen A und B haben einen Kaufvertrag geschlossen. A gibt B das geld. Am nöchsten Tag übergibt B dem A die Sache. Nun ergibt sich nach einer woche ein Sachmagel und A will vom Kaufvertrag zurücktreten was auch durchgeht. Muss ich dann noch Herausgabeanspürche prüfen. Also ob A von B das Geld verlagen kann und ob B von A das auto zurückverlangen kann oder ergibt sich das durch § 346 I? Normalerweise müsste man das ja trennen. Ich hab da im moment so ein bisschen Angst dass ich verpflichtungs und verfügungsgeschäft durcheinander bringe und das wäre ja ein elementarer Fehler. Vielleicht kann mir jemand weiterhelfen.
Danke
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 16 Jul 2008 - 14:19:05    Titel:

Der Anspruch auf Rückgewähr der Kaufsache bzw. des Kaufpreises ergibt sich unmittelbar aus §§ 437 Nr. 2, 346 I BGB.
Weitere Herausgabeansprüche bestehen nicht, denn:
1. § 812 I 1 Alt. 1 BGB (-), da ein Rechtsgrund besteht (Rückgewährschuldverhältnis!),
2. § 985 BGB (-), da Vertragspartner jeweils Eigentümer geworden ist.

Mit Trennungs-/Abstraktionsprinzip hat das Ganze nichts zu tun, da die Verfügungsgeschäfte wirksam sind und auch das Verpflichtungsgeschäft ist nicht unwirksam, sondern wird nur "umgewandelt" in ein Rückgewährschuldverhältnis.
jura2
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Anmeldungsdatum: 29.05.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 16 Jul 2008 - 14:29:04    Titel:

Ah super. So hatte ich mir das auch gedacht. Gestern kam nur jemand zu mir und meinte man müsste das alles trennen was für mich aber keinen Sinn gemacht hat. Vielen Dank
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