Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Große HA Ö-Recht Uni Mainz?
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 ... 19, 20, 21, 22, 23  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große HA Ö-Recht Uni Mainz?
 
Autor Nachricht
pelikan82
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 34

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 13:24:10    Titel:

@ apoll: wenn du unmittelbare ausführung nach § 6 I pog prüfst, brauchst man ja eine (fiktive rechtmäßige) gründverfügung. was soll das denn in unserem fall sein?
samuelVE
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 26.02.2008
Beiträge: 44

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 13:28:30    Titel:

Leute, mal eine gaaanz dumme Frage, stehe irgendwie gerade total auf der Leitung:

Bei der 2. Verfügung, wenn ich da § 24 BBodSchG heranziehe, prüfe ich da die Verhältnismäßigkeit? Und wenn ja, wie? Irgendwie kann ich mir gerade darauf keinen Reim machen...
clowney
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.07.2008
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 13:41:40    Titel:

hmm u irgendwie will gar niemand meiner Version zuhören ;-( also hat niemand von euch von dem fall " Die Hormonkälber" gehört. ich finde der hat ähnlichkeit mit unserem, und da prüfen die den Anspruch aus § 68 PoG ivm. dem gestreckten Verw.vollstreck. verf. § 65 I, 61 LVwVG und 63 LVwVG
was haltet ihr davon, oder bleibt ihr bei euren varianten???und ist eure erste Verfügung immernoch eine FFK und die beiden andren Anfechtungsklagen?
bitte heeeeeeeeeeeeeeeeeeelft mir doch Embarassed
pelikan82
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2008
Beiträge: 34

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 13:45:37    Titel:

@ clowney welche grunverfügung soll den bei dir im gestreckten verfahren vollzogen werden?
clowney
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.07.2008
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 14:10:53    Titel:

@pelikan82 siehe PN
Hadespictures
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 03.04.2007
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 14:30:35    Titel:

@ clowney: Lass uns doch an deinen Gedanken teilhaben. Bspw bzgl der Grundverfügung.

@ samuelVE: Ich glaube verhältnismäßigkeit ist hier fehl am Platz.

Prüft ihr den jetzt die Rechtmäßigkeit der 1. Verfügung inzident in der 2. Verfügung oder normal in der 1. Verfügung (das scheint im Forum ja mittlerweile hM zu sein)??


Zuletzt bearbeitet von Hadespictures am 25 Sep 2008 - 14:34:29, insgesamt einmal bearbeitet
Apoll
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 20.09.2008
Beiträge: 90

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 14:31:10    Titel:

Clowney, dafür bräuchtest du ne vollstreckbare Grundverfügung, die ja hier greade fehlt...
clowney
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.07.2008
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 14:37:52    Titel:

ich blick`s ja selbst net soo...aber guck, zu fragen ist, ob die Durchführung(2. Verf.) einem VA dient(sog. grundVA). liegt ein solcher vor, ist das gestreckt. Verw.vollstr. verf anzuwenden,das gem 63 LVwVG die Existenz eines Grund VA fordert. in diesem Fall scheidet die in 6 POG unmittelbare Ausführung aus. in der Norm wird das vorhandensein des Grund-Va nicht vorgesehen...fazit...hier liegt GrundVA in der Verfügung der duldung(1. Verf.) folgl. scheidet die unmittelbare ausführung als Rechtsgrundl. für das Handeln der Behörde aus. in betracht kommt stattdessen § 63, 61 LVwVG...
oder versteh ich da was komplett falsch
ich lass mich gern belehren....ich versteh immer noch net wie ihr das habt?
Apoll
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 20.09.2008
Beiträge: 90

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 14:49:17    Titel:

aber die Behörde führt ja unmittelbar die Bodenuntersuchung aus, also hätte in einer Grundverfügung auch die anordnung einer Bodenuntersuchung ergehen müssen, heißt, es liegt keine vollstreckbare grundverfügung vor.
ich habe ersatzvornahme etc. auch angeführt und dann die abgrenzungskriterien gebrahct und i.E. abgelehnt.
clowney
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 15.07.2008
Beiträge: 39

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 14:51:45    Titel:

ok kannst du mir bitte vielleicht sagen ...welche anspruchsgrundlage bzw§§ du jetzt in der 1 Verfügung..bzw. 2. prüfst....? gehst du überhaupt auf den 68 POG ein?
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große HA Ö-Recht Uni Mainz?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 ... 19, 20, 21, 22, 23  Weiter
Seite 13 von 23

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum