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Große HA Ö-Recht Uni Mainz?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große HA Ö-Recht Uni Mainz?
 
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Gregsen
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Anmeldungsdatum: 30.01.2006
Beiträge: 523

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2008 - 17:52:37    Titel:

Das stimmt, aber leider steht ein klausurtaktisch sinnvoller Aufbau bereits grundsätzlich im widerspruch zur Denkökonomie.
Hadespictures
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Anmeldungsdatum: 03.04.2007
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2008 - 18:11:22    Titel:

Darüber kann man streiten, aber jedenfalls macht man in dem von dir beschriebenen Fall nicht etwas, was mit Notwendigkeit (zur Erreichung eines Ergebnisses) begründbar ist, womit ein schwerwiegenderer Widerspruch zur Denkökonomie vorliegt.

Aber lassen wie die Diskussion - sie widerspricht nämlich zum mindest ab jetzt ebenfalls der Denkökonomie.
Gregsen
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Anmeldungsdatum: 30.01.2006
Beiträge: 523

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2008 - 19:37:16    Titel:

Och deine bisherigen Beiträge lassen darauf schließen dass du sowieso mehr Zeit hast als die Grundsätze der Denkökonomie es zulassen würden Smile

Seis drum, back to topic: Was denkt der rest darüber, wäre ein hilfsgutachten beim scheitern an dem Fortsetzungsfeststellungsinteresse zulässig?
Hadespictures
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Anmeldungsdatum: 03.04.2007
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 19 Sep 2008 - 19:26:04    Titel:

Na die Leutz scheinen nicht (mal ökonomisch) drüber nachzudenken


Und ich muss ehrlicher Weise sagen, dass ich vom Thema Hilfsgutachten eigentlich gar keine Ahnung habe, weil ich noch nie eines gemacht habe. Laughing Crying or Very sad
Apoll
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Anmeldungsdatum: 20.09.2008
Beiträge: 90

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2008 - 00:08:42    Titel:

hi an alle
Ich bin total verwirrt.
wieso denn jetzt am anfang doch ne ffk?
ich habe diese innerhalb der statthaften Klageart erwähnt, aber i.E. abgelehnt wegen fehlender erledigung und dann ne ak geprüft. kann mich jemand aufklären?
stützt ihr den kostenbescheid auch auf unmittelbare ausführung oder ersatzvornahem?
oder keines von beiden?
Ich habe meine HA jetzt schon 2mal abgeändert und sehe kein land in sicht...
flitzie
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Anmeldungsdatum: 29.07.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2008 - 10:40:10    Titel:

ich sehe kein problem darin, die analoge FFK in der zulässigkeit rausfliegen zu lassen. ich denke auch nicht, dass man dann ein hilfsgutachten anfertigen muss, da man doch auf jeden fall im rahmen der begründetheit der kostenverfüung die erste verfügung als grund VA komplett durchprüfen muss, zumindest, wenn man sich auf § 24 BBodSchG berufen will.

ich hänge aber dann komplett an der ermächtigungsgrundlage für die erste verfüung die untersuchung zu dulden. mir gefällt das alles nicht so richtig mit den ganzen verbindungen zur ersatzvornahme usw. ich finde das sehr gekünstelt.
wie seht ihr das?

außerdem: ich finde es irgendwie problematisch, dass die behörde bezüglich der feststellung der gefahr der meinung ist so zügig handeln zu müssen und alles selbst durchzufürhen. dann allerdings nachdem sich die gefahr bestätigt hat keine eile mehr hat und es dem E auferlegt die Sanierung durchzuführen und es nicht auch selber macht.
sehe nur ich das als problem?
Comical Ali
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Anmeldungsdatum: 26.03.2008
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2008 - 12:57:38    Titel:

Hmm,

also aus welchen Gründen verneint Ihr das Interesse der FFK? Ist hier nicht vielleichte eine Abwägung zu sehen? Man könnte ja das "daraus könnten weitere Kosten entstehen" einerseits auslegen das ein Interesse besteht. Andererseits aber nicht, da es ja hinsichtlich der Kosten einen weiteren VA gibt der selbst angefochtetn werden kann und das Interesse dahin gehend dann doch verneint werden kann.


Gruss
Apoll
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Anmeldungsdatum: 20.09.2008
Beiträge: 90

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2008 - 13:14:12    Titel:

ich verstehe nicht, warum nicht die AK gegen alle 3 statthaft ist.
die ffk fliegt doch schon bei der erledigung raus, nein?
falls dem nicht so sein sollte, hätte ich kein Argument das Interesse zu verneinen, denn immerhin geht es ja um einen späteren Zivilprozess.

ok, noch was anderes: sollte man einen FBA ansprechen?

bzgl. anderem Problem: bin gegen Ersatzvornahme, da behörde ja gar keinen grund- VA erlässt, aber unmittelbare Ausführung würde doch passen...


habt ihr mit dem 2ten Teil schon angefangen? kommt euch was anderes in den sinn außer 839 BGB ivm 34 GG?
Comical Ali
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Anmeldungsdatum: 26.03.2008
Beiträge: 32

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2008 - 15:04:56    Titel:

flitzie hat folgendes geschrieben:
ich sehe kein problem darin, die analoge FFK in der zulässigkeit rausfliegen zu lassen. ich denke auch nicht, dass man dann ein hilfsgutachten anfertigen muss, da man doch auf jeden fall im rahmen der begründetheit der kostenverfüung die erste verfügung als grund VA komplett durchprüfen muss, zumindest, wenn man sich auf § 24 BBodSchG berufen will.

ich hänge aber dann komplett an der ermächtigungsgrundlage für die erste verfüung die untersuchung zu dulden. mir gefällt das alles nicht so richtig mit den ganzen verbindungen zur ersatzvornahme usw. ich finde das sehr gekünstelt.
wie seht ihr das?

außerdem: ich finde es irgendwie problematisch, dass die behörde bezüglich der feststellung der gefahr der meinung ist so zügig handeln zu müssen und alles selbst durchzufürhen. dann allerdings nachdem sich die gefahr bestätigt hat keine eile mehr hat und es dem E auferlegt die Sanierung durchzuführen und es nicht auch selber macht.
sehe nur ich das als problem?


Hi,

du hast ja wie ich auch die FFK platzen lassen. Wieso nimmst du auf einmal die 1 VErfügung ins auge? Im wege der AK über die 2 verfügung wegen dem Kostenbescheid?

Stehe voll aufm schlauch im Moment Sad

Gruss
flitzie
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Anmeldungsdatum: 29.07.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 21 Sep 2008 - 10:07:48    Titel:

die FFK fliegt bei mir am Feststellungsinteresse raus; ich hab gelesen, dass das Argument mit dem Zivilprozess gerade im Fall der analogen Anwendung der FFK nicht geht und eine Wiederholungsgefahr sehe ich nicht.

@ali:
genau deswegen nehme ich die 1.verfügung wieder ins auge. der kostenfestsetzungsbeschluss spiegelt die kosten für die untersuchung aus der 1. verfügung wieder. meiner meinung nach kann der kostenfestsetzungsbeschluss (2. verfügung) nur bestehen, wenn die 1. verfügung rechtmäßig ist. deswegen prüfe ich inzident die begründetheit der 1. verfügung im rahmen der 2. verfügung.

@apollo:
wie kommst du bei der 1. verfügung zu einer AK, wenn du vorher die FFK verneint hast? weil keine erledigung? wäre es da nicht einfacher direkt mit der AK zu beginnen?
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