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Prüfungsschema Art 3I-IIIGG
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domovi
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Anmeldungsdatum: 15.09.2005
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 19 Jul 2008 - 16:57:40    Titel: Prüfungsschema Art 3I-IIIGG

Pirnzipiell kenne ich dieses Schema:

I. Ungleichbehandlung
II. Sachliche Rechtfertigung
1) Zulässiges Differenzierungsziel
2) Zulässiges Differenzierungskriterium
3) Differenzierung verhältnismäßig
a) bei verhaltensbezogenen Ungleichbehandlungen:
"Willkürformel"-->sozusagen nur "Angemessenheit" prüfen
b) bei personenbezogenen Ungleichbehandlungen:
"Neue Formel" -->
aa) Geeignetheit
bb) Erforderlichkeit
cc) Angemessenheit
III. Ergebnis


Ich frage mich aber, was mache ich , wenn hier die Ungleichbehandlung aufgrund eines Gesetzes vorliegt,muss ich dann nicht auch noch die formelle-materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfen ?
Das wird in diesem Aufbau ja unterschlagen.Gibt es für Art 3I auch die Möglichkeit einer verfimmanenten Schranke?

Kann ich diesen Aufbau auch für Art 3 II-III verwenden, 3II vefügt über zwei Schranken,also biolog Unterschiede aus der natur des Mannes- der Frau bzw verfimmanente Schranken,bringe ich die Schranke dann in im zulässigen Diff. Kriterium?
Bzw auch hier, muss ich dann nicht auch die formelle-materielle verfm. des Gesetzes prüfen,das dem Schutz des Schrankengrundrechtes dient?
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