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Einzelprokura oder gemischte unechte Gesamtprokura
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Einzelprokura oder gemischte unechte Gesamtprokura
 
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julesone
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Anmeldungsdatum: 28.05.2008
Beiträge: 402
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 27 Jul 2008 - 14:16:06    Titel: Einzelprokura oder gemischte unechte Gesamtprokura

Hallo,
das gehört zwar zu meinem tread zur HA, da dort aber alle nur lesen und keiner antwortet, löse ich dieses Einzelproblem mal heraus.

Prokurist P hat vom Vorstand einer Bank-AG ausdrücklich die Prokura erteilt bekommen, diese ist soweit Beschränkt, dass er Geschäfte die einen Umfang von 250.000 Euro übersteigen nur zusammen mit dem Vorstand der AG vornehmen darf und das auch nur während der Probezeit.

Meine Frage ist nun, ist das eine nur im Innenverhältnis beschränkte Einzelprokura oder eine gemischte unechte Gesamtprokura, da diese ja auch an einen organschaftlichen Vertreter gebunden werden kann (Vorstand der AG ist ja organschaftlicher Vertreter). Das problem liegt für mich darin, dass die Bindung an das Organ erst ab einer bestimmten Summe erfolgt.

Vielen Dank schonmal!
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 27 Jul 2008 - 22:49:13    Titel:

Du gibst dir die Lösung eigentlich schon selbst: "... diese ist soweit Beschränkt, dass ..." - und das geht im Außenverhältnis eben nicht. Prokura ist im Verhältnis zu Dritten unbeschränkbar. Ergo: Einzelprokura mit Beschränkung im Innenverhältnis. Kontrolle: Sonst könnte man durch eine solche Gestaltung ja § 50 HGB ganz einfach umgehen. Kann nicht sein.

Übrigens ist die Herauslösung von Einzelproblemen genau das, was sinnvoll ist und auch die Forenregeln vorsehen. Du hättest nur noch im Threadtitel auf die Übung hinweisen müssen, vgl. dazu das Beispiel in den Regeln.
julesone
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Anmeldungsdatum: 28.05.2008
Beiträge: 402
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2008 - 08:46:47    Titel:

Vielen Dank für die Antwort und den Tip!
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