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Große ÖRecht-HA Marburg-Böhm-spannendes, examensrel. Thema!
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Entera
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Anmeldungsdatum: 10.12.2006
Beiträge: 51
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2008 - 15:52:12    Titel:

Wo sind denn bei euch so die größeren Problemkreise?
Entera
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Anmeldungsdatum: 10.12.2006
Beiträge: 51
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2008 - 18:36:11    Titel:

Nun?
*push*
xD
fluxxi
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Anmeldungsdatum: 21.09.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 21 Sep 2008 - 17:45:05    Titel: 1. fallvariante

Hallo liebe Leidesgenossen,
wenn Interesse besteht können, würde ich mich auch gerne an eurer diskussion beteiligen.
habe auch noch mal eine Frage dazu:
Also, ich gehe davon aus, dass ein auf die im Zusammenhang bebauten Orsteile bezogener Bebauungsplan vorliegt.
Dieser Hinweis bringt mich ja dann zu § 34 BauGB.

Jetzt setze ich voraus, dass sich das Bauvorhaben des Bauherren in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Damit wäre eine Voraussetzung des § 34 BauGB erfüllt.
Aber: Liegt jetzt auch noch ein B-Plan vor, der nicht gemäß § 30 I BauBG qualifiziert ist, sondern nach § 30 III (i.V.m. § 34) BauGB zu beurteilen wäre, und ein Bauherr gegen diesen Bebauungsplan verstößt, dieser jedoch (nach erfolgter inzidenter Prüfung) unwirksam ist, müsste ihm eine beantragte Baugenhemigung (§ 64 HBO) erteilt werden, oder??
Es gäbe ja dann keine Gründe mehr ihm den begehrten VA. zu versagen!?

Über eine kurze Stellungnahme hierzu wäre ich sehr dankbar!
Besten Dank und schönen Sonnstag!
Entera
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Anmeldungsdatum: 10.12.2006
Beiträge: 51
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 23:36:43    Titel:

Bezieht sich das auf Frage 2?
fluxxi
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Anmeldungsdatum: 21.09.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2008 - 00:03:03    Titel:

ja genau...mmh, wie siehst du das???

für welches verfahren habt ihr euch entschieden? Verpflichtungsklage oder Widerspruchsverfahren?!

habt ihr bei aufgabe 1 art. 14 durchgeprüft oder schheitern lassen?

über einen regen austausch würde ich mich sehr freuen...
Justitio
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Anmeldungsdatum: 28.09.2008
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 28 Sep 2008 - 23:26:53    Titel:

Also ich habs bei der 1. Fallvari ähnlich gemacht.

Ich hab da mal gleich eine Frage zur 2. Fallvariante: Prüft ihr ein Verfahren durch (NK?) oder einfach nur die RMK der Satzung? Ist die Satzung bei euch rechtmäßig?

Ich danke euch schon mal!
fluxxi
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Anmeldungsdatum: 21.09.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 29 Sep 2008 - 09:42:21    Titel:

moin,

wie weit bist du im moment?

hast du bei der zweiten aufgabe eine verpflichtngsklage geprüft? und wie hast ud bei der ersten aufgabe die sache mit art. 14 gelöst?! woran scheitert er bei dir?

ja, eine nk. ist richtig. die satzung scheitert ganz sicher. habe da auch sehr viel material zu. können uns gerne austauschen...

gruß
Justitio
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Anmeldungsdatum: 28.09.2008
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 29 Sep 2008 - 16:25:11    Titel:

Ja, ich hab bei der 2. Frage = 1. Fallvariante ne Verpflichtungsklage in Form der Versagungsgegenklage durchgeprüft. Bin zu dem Ergebnis gekommen, dass dem C die Baugen. erteilt werden müsste.

Ich bin fertig mit der HA, bin nur an manchen Stellen unschlüssig und wollt mich deshalb nochmal rückversichern...

Trotzdem würd mich interessieren, was ihr bei der 2. Fallvariante = 3. Frage in der materiellen RMK der Satzung geprüft habt. Ich bin da auf Art. 20 a GG und Festsetzungen nach § 9 I Nr. 23 eingegangen, weil ich im Schrödter-Kom auch gelesen hab, dass nach einer Entscheidung des Nds. OVG dem Bauherrn keine wesentlichen Kosten auferlegt werden dürfen oder so ähnlich...wie habt ihr das "verwurstet"?
Entera
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Anmeldungsdatum: 10.12.2006
Beiträge: 51
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 30 Sep 2008 - 17:47:51    Titel:

Justitio hat folgendes geschrieben:
Also ich habs bei der 1. Fallvari ähnlich gemacht.

Ich hab da mal gleich eine Frage zur 2. Fallvariante: Prüft ihr ein Verfahren durch (NK?) oder einfach nur die RMK der Satzung? Ist die Satzung bei euch rechtmäßig?

Ich danke euch schon mal!


Formell rechtmäßig ist die Satzung hier ja schon laut Sachverhalt.
Also müsste man wohl nur materielle Rechtmäßigkeit prüfen.

Wie hast du denn den Art. 14 beim Ausgangsfall eingebaut?
fluxxi
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Anmeldungsdatum: 21.09.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 03 Okt 2008 - 00:00:30    Titel:

wie baut ihr die prüfung in der 2.fallvariante auf?
A) NK ist zulässig. (ganz kurz würde ich sagen)
B) Begründetheit
I. Rechtsgrundlage (Was prüft ihr unter diesem Punkt???)
II. Formelle Rechtmäßigkeit (lt. SV +)
III. Materielle Rechtmäßigkeit

Soweit einverstanden?
Geht ihr da noch auf das Schreiben der Behörde ein!?
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