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Widerruf bei Kleindarlehen möglich?
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Diablo1
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Anmeldungsdatum: 16.09.2007
Beiträge: 64

BeitragVerfasst am: 02 Aug 2008 - 15:51:29    Titel: Widerruf bei Kleindarlehen möglich?

Hallo,
ich habe eine Frage bezüglich eines Sachverhaltes.

F unterschreibt ein Darlehen über 199 € mit 0,0 % Finanzierung. Im Vertrag steht eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung.

Es ist ein Verbraucherdarlehen. Aber es ist doch kein Widerruf möglich wegen 491 II Nr.1 oder?

Vielleicht kann ja jemand helfen.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2008 - 17:24:36    Titel:

Ich würde mir jetzt die Frage stellen, ob § 491 II BGB abdingbar ist, wenn der Darlehensgeber ein Widerrufsrecht vertraglich zubilligt (was ja durch die Widerufsbelehrung der Fall ist).

Schonmal im Kommentar nachgeschaut?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2008 - 17:27:30    Titel:

Abdingbar? Wieso?

Ganz einfach: Vertragliches Rücktrittsrecht.

Interessante Frage, ob eine "auf Verdacht" angebrachte Widerufsbelehrung ein solches Rücktrittsrecht auslöst. Würde das spontan bejahen.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 03 Aug 2008 - 17:32:38    Titel:

StR-Tobi hat folgendes geschrieben:

Ganz einfach: Vertragliches Rücktrittsrecht.


Ja, ist mir dann auch eingefallen, dass das dann ja ein vertragliches Widerrufsrecht wäre.
Diablo1
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Anmeldungsdatum: 16.09.2007
Beiträge: 64

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2008 - 05:34:32    Titel:

Ist das dann ein vertragliches Rücktrittsrecht oder Widerrufsrecht?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2008 - 05:58:29    Titel:

Wieso Rücktrittsrecht, Tobi?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2008 - 08:46:23    Titel:

Widerruf natürlich, sorry.
Diablo1
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Anmeldungsdatum: 16.09.2007
Beiträge: 64

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2008 - 14:06:28    Titel:

Wie baue ich dies in mein Gutachten ein. ich habe das gesetzliche Widerrufsrecht erstmal abgelehnt. Sollte ich einfach nur sagen, dass sich für F ein vertragliches Widerrufsrecht aus der Widerrufsbelehrung im Vertrag ergibt. Kann ich dann gleich auf 355 BGB überleiten.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2008 - 15:16:13    Titel:

Ich kenne jetzt deinen Fall nicht, aber würde spontan sagen, dass man erst das gesetzliche Widerufsrecht prüft und im Anschluss dann das vertragliche, also:

I. Darlehensvertrag
1. Einigung
2. Widerruf
--> Ausschluss der Bindung an die WE durch Widerruf?
a) Gesetzliches Widerrufsrecht (-)
b) Vertragliches Widerrufsrecht?

... oder so ähnlich.
Diablo1
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Anmeldungsdatum: 16.09.2007
Beiträge: 64

BeitragVerfasst am: 04 Aug 2008 - 15:35:57    Titel:

Ja, so hatte ich es bis jetzt auch gemacht. Muss ich trotzdem 355 BGB prüfen?
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