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Hausarbeit groß ÖffR Heidelberg
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AngelX21
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Anmeldungsdatum: 04.08.2008
Beiträge: 100

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 21:14:32    Titel:

§76I Nr.2???? welches Gesetz?

Also Dr.Wehr hat darüber ein Buch geschrieben, das gibts wohl in der Bib, da gehts um das Thema der inzidenten Normverwerfung....ich habs zwar noch nicht gesehen, aber ich hab eine "Beschreibung" gesehen, da sieht es wohl so aus als sei es umstritten, tendiere aber eher zu nein...
Muss man sich mal angucken, da findet man viell einen Lösungsansatz.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 21:16:02    Titel:

argh damnit
bverfgg

wehr hat über das thema promoviert
LiZZarD85
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 33
Wohnort: St.Ilgen / Heidelberg /Pforzheim

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 21:18:58    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:

wehr hat über das thema promoviert


omg na toll - und uns gibt der das als Hausarbeit Shocked
LiZZarD85
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 33
Wohnort: St.Ilgen / Heidelberg /Pforzheim

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 21:20:32    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:

also va rechtswidrig wegen angemßter kpmetenz
aber keine rechtsverletzung
klage unbegründet

Naja aber selbst bei fehlender Kompetenz ist der VA der Gemeinde ja immernoch aufgehoben, was sie in ihren Rechten verletzen würde... oder wie hast du das gemeint?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 21:24:16    Titel:

ich meinte, dass die behörde zwar nicht einfach die norm nicht anwenden darf, da keine verwerfungskompetenz
also der widerspruchsbescheid rechtswidrig

aber die gemeinde ist dadurch nicht in ihrenr echten verletzt, wenn die satzung rechtswidrig und nichtig war
es besteht nur einrecht auf beachtung der rechtswirksamen satzungen
LiZZarD85
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 33
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BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 22:14:38    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:

aber die gemeinde ist dadurch nicht in ihren rechten verletzt, wenn die satzung rechtswidrig und nichtig war
es besteht nur einrecht auf beachtung der rechtswirksamen satzungen

Hmm dann wäre eine Prüfung der Verwerfungskompetenz eigentlich sinnlos, da es im Endeffekt ohnehin nur auf die Wirksamkeit der Satzung ankommt.
Man kann die Kompetenz dann der Vollständigkeit halber ansprechen und diskutieren, um zu zeigen, dass man sich damit auseinandergesetzt hat. Wobei egal welcher Ansicht man folgt, man wird zur Prüfung der Satzung gelangen!

Zusammenfassend ganz simpel vormuliert: Die G ist wirklich nur dann in ihren Rechten verletzt, wenn die Satzung rechtmäßig war...
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 22:46:11    Titel:

genau

aber da es sich um ein gutachten handelt prüft man die verwerfungskompetenz ganz normal durch, weil dann der Va schon deshalb rechtswidrig ist
LiZZarD85
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 33
Wohnort: St.Ilgen / Heidelberg /Pforzheim

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 09:39:41    Titel:

Sagen wir aber mal die WBehörde hat keine Verwerfungskompetenz...

Dann ist die Gemeinde doch solange noch in ihren Rechten verletzt, bis die Rechtswidrigkeit der Satzung bei Gericht festgestellt wurde! Können wir jetzt die Satzung als rechtswidrig prüfen und sie dann auch gleich als nichtig betrachten (womit G dann wiederum nicht in ihren Rechten verletzt wäre), oder müsste da nicht auch erst ein Gericht die Satzung als nichtig ansehen?

Wenn wir einfach sagen: Satzung rechtswidrig -> nichtig, also G nicht in ihren Rechten verletzt, machen wir im Endeffekt dasselbe wie die WBehörde Razz
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 10:12:32    Titel:

wir dürfen das aber auch
es geht ja schließlich um eine klage vor gericht
und das hat eine verwerfungskompetenz

die festellung der nichtigkeit der satzung durch ein gericht ist rein deklaratorisch
von daher ist die gemeinde nicht durch die nichtanwendung einer nichtigen satzung in rechten verletzt
LiZZarD85
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 33
Wohnort: St.Ilgen / Heidelberg /Pforzheim

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 12:59:05    Titel:

Ronnan hat folgendes geschrieben:
wir dürfen das aber auch
es geht ja schließlich um eine klage vor gericht
und das hat eine verwerfungskompetenz


lol stimmt logisch ^^
Ich seh den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr Rolling Eyes
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