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Hausarbeit Grundrechte Bielefeld
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juliaalina
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Anmeldungsdatum: 13.08.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 13 Aug 2008 - 12:51:26    Titel: Hausarbeit Grundrechte Bielefeld

Hallo

schreibe gerade eine Hausarbeit in Grundrechte.

Bei dem Fall geht es um einen Unternehemer, der Antifaschist ist .
Er verkauft T-Shirts, die mit durchgestrichenen Hakenkreuzen bedruckt sind.
Er wird zur einer Geldstrafe verurteilt gem. §86a Abs. 1 Nr.1 und 2 i.V.m. §86 Abs.1 Nr.4 StGB.
Er legt eine erfolglose Revision beim BGH ein.
Dann will er eine Verfassungsbeschwerde erheben und hält auch die Strafrrechtsnormen für Vervassungswidrig.

Die Fallfrage lautet: Wird die Verfassungsbeschwerde Erfolg haben?


So nun weiß ich nicht genau welche Artikel zu prüfen sind.
Habe schon an Artikel 12 14 und 5 gedacht, komme aber nicht weiter, vor allen Dingen bei der Problematik der Grundrechtskonkurrenz.

Ich hoffe jemand kann mir helfen.

Für jeden Tipp bin ich dankbar
alex1906
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Anmeldungsdatum: 26.08.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 26 Aug 2008 - 12:52:22    Titel: Grundrechte

Hallo,
schreibe im Moment die selbe Hausarbeit... Bist Du denn schon weiter gekommen? Habe eigentlich nur an Art.5 gedacht, da ich mir zum Fall ein entsprechendes BGH Urteil rausgesucht habe, indem nur von dem 5 die Rede war. Weiß aber auch nicht so recht weiter, da ich keinen Meinungsstreit, abgesehen den bezuglich der allgemeinen Gesetzte entdecken kann und die Bearbeitung irgendwie sehr kurz ausfällt ;-(

Vielleicht können wir ja zusammen weiter kommen.

LG
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