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HA Verwaltungsrecht Autobahn Uni Bremen
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nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 10 Sep 2008 - 16:58:26    Titel: HA Verwaltungsrecht Autobahn Uni Bremen

Hallo zusammen,

sitze gerade vor meiner Hausarbeit und weiß gar nicht so genau, wo ich anfangen soll.

Thema:
Es wurde ein Planfeststellungsbeschluss für den Bau einer Autobahn erlassen.
Dabei wurde einiges nicht beachtet:
z.B.
kein Scoping-Termin, Lärmbetroffenheit übersehen...

Ich prüfe inwieweit eine Klage begründet wäre. Habe auch schon ein Prüfungsaufbau gefunden:

- Planrechtfertigung
-Bindung an vorgelagerte Verfahren
-Bindung an zwingende Rechtssätze
-Abwägung

Aber irgendwie erscheint mir das alles etwas wenig.

Schreibt hier jemand die gleiche Hausarbeit, dass man sich vielleicht austauschen könnte?
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2008 - 14:58:24    Titel:

Hat jemand vielleicht eine alte Klausur zum Thema Feststellungsverfahren?
Irgendwie komme ich gar nicht weiter und die Zeit läuft mir langsam davon Embarassed
tommy612
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 14 Sep 2008 - 17:44:01    Titel:

Hallo Nickyy82!

Ich schreibe (versuche) die gleiche Hausarbeit zu schreiben. Ich habe allerdings die gleichen Probleme wie Du. Erstmal, was Dir weiterhelfen könnte. Ekardt hat auf Campus Virtuell einen 16 seitigen Aufsatz reingestellt, der die Problematik der Hausarbeit inhaltlich behandelt und auch viele Fußnoten zu anderen Aufsätzen zum gleichen Thema hat. Des weiteren findest du dort eine ältere Hausarbeit über eine genehmigungsbedürftige Anlage, an der man sich ein wenig orientieren kann. Grundsätzlich soweit ich weiß, handelt es sich bei dem Planfeststellungsbeschluss, um einen Verwaltungsakt, der im Rahmen der Anfechtungsklage angefochten wird. Der Schwerpunkt der HA liegt meiner Meinung nach im Europarecht, dass in dem Fall der HA mit dem deutschen Recht kollidiert. Mein Problem ist, dass ich überhaupt nicht weiß, wie ich den Prüfungsaufbau machen soll. Ich zitiere mal Ekardt aus der Lösungsskizze in der alten HA (die inhaltlich ähnlich ist): "Laut ausdrücklicher Fallfrage ist nur nach der Begründetheit einer denkbaren Klage gefragt. Es ist also nacheinaner zu prüfen ob in puncto Grenzwert, Verfahren/Behörde, Verfahren/Mitbürger, Abwägung Naturschutz ein rügbarer Rechtsfehler vorliegt (§ 113 I S.1 VwGO). Dass der Rechtsfehler also solches vorliegt, ist bei den ersten drei Punkten vom SV quasi vorgegeben. Dort geht es dann "nur" noch darum, was ein Drittkläger wie A angesichts des Art. 15a EG IVU RL sowie angesichts der unübersichtlichen EuGH Judikatur zum Kontrollumfang bzw. zu Verfahrensfehlern überhaupt rügen kann. Um diese Frage nach dem Kontrollumfang bzw. der Kontrolldichte geht es auch beim Abwägungspunkt.
Rechtsgrundlage (und damit der Prüfungseinstieg) ist §§ 6, 5, 4 BImSchG. Die weitere Prüfung der formellen und materiellen Rechtmäßigkeit kann nach deutscher h.M. nicht vollständig sein, sondern lediglich Punkte thematisieren, für die eine subjektive Rechtsstellung besteht. Dabei weicht die Praxis häufig auch von der an sich üblichen formell-materiellen Prüfungsreihenfolge ab.

Soooo...sind wir jetzt schlauer? Nein nicht wirklich. Also wie ich ihn verstehe und wie auch die Lösungsskizze aufgebaut ist, soll man nur relevante Bereiche prüfen. Aber ich bin mir auch nicht sicher.

Ich hoffe ich konnte Dir ein bisschen helfen. Wenn Dir noch was einfällt sag Bescheid. Achja lass dich von den 30 Seiten nicht einschüchtern, ich hab mal 14 Seiten von 20 geschrieben in VerwR I und hab trotzdem locker bei ihm bestanden.

LG Tommy
Shark23
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Anmeldungsdatum: 23.08.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 10:33:37    Titel:

Hey moin, ich schreibe auch diese Hausarbeit und komme gar nicht klar damit! Tommy könntest du uns vielleicht sagen, wo wir den Aufsatz bei CV finden?!



Klicke hier, um den Artikel bei Amazon.de anzuschauen.
tommy612
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 11:42:14    Titel:

Hi! Ihr logt euch bei CV ein. Dann geht ihr auf SS 2008. Ihr belegt den Kurs Allg. VerwR II mit VerwProR. Dann unter medien/dateien findet ihr "Gerichtlicher Kontrollumfang zwischen EU Bürgerfreundlichkeit und nationaler Beschleunigungsgesetzgebung". Hat jetzt mal irgendjemand eine Ahnung wie man den die Begründetheit bei einem Planfeststellungsbeschluss im Rahmen der Anfechtungsklage prüft? Da scheint es ja einen atypischen Prüfungsaufbau zu geben. Rolling Eyes
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 13:02:10    Titel:

Jetzt fühle ich mich nicht mehr ganz so doof Razz
hatte schon das Gefühl nur ich verstehs nicht.

Also ich habe einen Aufbau gefunden:

1. formelle Rechtmäßigkeit:
Zuständigkeit
Anhörungsverfahren...

2. materielle Rechtmäßigkeit

siehe oben, da sind die Prüfungspunkte.


Ich nehme an, dass die Probleme bei der Abwägung geprüft werden müssen. und der teil mit der Klagebefugnis müsste eigentlich in die Zulässigkeit (die wir ja eigentlich gar nicht prüfen sollten)

Wohnt ihr alle in Bremen?
Vielleicht könnte man sich Ende der Woche oder Anfang der nächsten im Juridikum treffen.
tommy612
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 13:30:38    Titel:

Hast du den Aufbau ausm inet oder ausm Buch? Würde ich gerne mal genauer anschauen. Ich glaube eher dass sich viele Probleme in der formellen RM abspielen...im Verfahren. Ich vermute am ende muss man dann die Abwägung machen. Die rügen ja Verfahrensfehler. Bei dem Verband handelt es sich um einen Spezialfall. Es geht nicht um die Klagebefugnis, sondern darum, dass der Umweltverband nur Fehler in Bezug auf Naturschutz rügen darf. Das muss man irgendwie in der Begründetheit prüfen. Das ist echt eine geile Hausarbeit. Man braucht erstmal 2 Wochen bis man überhaupt weiß, wie man das prüfen muss, bevor man sich um den inhalt kümmern kann. Ich glaube aber, dass es Ekardt wichtiger ist, was man inhaltlich schreibt, als der perfekt Prüfungsaufbau, aber man braucht ja trotzdem irgendwie ein Gerüst.
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 13:41:39    Titel:

Ich habe es aus einem Buch.
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 13:43:41    Titel:

die Basics Öffentliches Recht Band 2, Hemmer/Wüst

viel steht da nicht. Nur der Aufbau
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 06:26:55    Titel:

Mit dem Anhörungsverfahren bin ich mir auch überhaupt nicht sicher. Habe geschrieben, dass die Pläne nicht ausgelegt wurden. Dies erfolgt durch die Gemeinde. Das Dorf wurde ja vergessen.
Fand es aber auch merkwürdig, warum er dann nichts weiter im SV geschrieben hat.
Habe dann nur noch geschrieben, dass es nchts mit Umwelt- und Naturschutz zu tun hat und daher nicht gerügt werden darf.

Habe auch überhaupt keine Lust mehr, wollte auch schon einfach aufhören.

Du sagtst zwar, dass die Anzahl der Seiten egal ist. Ich habe aber gerade mal 12!!!! Also muss ich doch irgendetwas übersehen???!!!!

Der Prüfungsaufbau passt auch nicht.
Da ich gelesen habe, dass 1. §50BImSchG bei der Abwägung geprüft werden muss und dann § 41. Dieser ist aber ein Planungsleitsatz.

Was ist die Rechtsfolge, wenn gegen ein Planungsleitsatz verstoßen worden ist?
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