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HA Verwaltungsrecht Autobahn Uni Bremen
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nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 11:23:28    Titel:

Eigentlich ist die HA nicht so schwer, da hast du recht. Aber ich bleibe immer irgendwo hängen und komme einfach nicht weiter.

Was hast du als Anspruchsgrundlage genommen? § 46Vwvfg?
He-Man123
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Anmeldungsdatum: 29.08.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 12:27:00    Titel:

Hallöle!
Habe gerade den Beitrag im Forum entdeckt... was mit noch ein wenig Kopfzerbrechen bereitet ist das mit der Planrechtfertigung. Eigentlich zählt die Autobahn ja zum vordringlichen Bedarf, aber A sagt, dass der Verkehr über das vorhandene Straßennetz abgewickelt werden kann, was laut Sachverhalt "auch zutrifft". Heißt das nicht, dass dem A hier Recht gegeben wird?? Confused
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 13:04:21    Titel:

Nein. Es wird nur geprüft, ob der Bau vernünftigerweise geboten ist. Das ist er dann nicht, wenn das Vorhaben unrealisierbar ist.

Hast du einen guten Prüfungsaufbau?
He-Man123
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Anmeldungsdatum: 29.08.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 13:20:14    Titel:

Und das heißt, weil der Bau hier nicht unrealisierbar ist, zählt er zum vordringlichen Bedarf? Aber was ist dann mit dem Satz "was auch zutrifft" gemeint?
Hast Du da zufällig eine gute Quelle?
Den Prüfungsaufbau habe ich so wie ihr, das hat mich schon mal beruhigt Smile
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 13:40:00    Titel:

z.b. BVerwGE 84, 123 (128)

Wieviele Seiten habt ihr so? Ich habe das Gefühl, dass ich nicht mal auf 20 komme.
Einen Meinungsstreit habe ich bis jetzt auch noch nicht gefunden.

Ist bei euch das Anhörungsverfahren okay? Die hatten ja eigentlich das Dorf vergessen, oder?
Das dürfte aber nicht der Verband rügen?
He-Man123
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Anmeldungsdatum: 29.08.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 13:46:11    Titel:

Danke!
Also auf 20 Seiten komme ich sicher auch nicht, ich muss aber auch noch viel machen.
Ja, das Problem mit dem Dorf haben wir auch im Anhörungsverfahren, nur ob A das rügen kann, da sind wir auch noch nicht so schlau... Sad
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 13:49:01    Titel:

Und wie siehts bei euch mit einem Meinungsstreit aus?

Es kann doch nicht sein, dass man nirgends ein Beispiel findet, wonach man sich orientieren kann???!!!
nickyy82
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Anmeldungsdatum: 30.07.2008
Beiträge: 81

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 14:18:25    Titel:

Bei der letzten HA war Rechtsgrundlage (und damit der Prüfungseinstieg) ist §§ 6, 5, 4 BImSchG.
Das haben wir aber hier nicht, da wir keine Genehmigung haben.

Was ist denn hier die Rechtsgrundlage????
He-Man123
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Anmeldungsdatum: 29.08.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 15:07:28    Titel:

Also einen Meinungsstreit haben wir auch nicht. Das Problem ist ja eher nationales Recht - Europarecht, wie ihr ja auch schon geschrieben habt.
Als Ermächtigungsgrundlage haben wir § 17 FStrG genommen.

Um nochmal zu dem vordringlichen Bedarf zu kommen. Unterstellt ihr denn jetzt einfach, dass die Autobahn tatsächlich gerechtfertigt ist? Aber das Argument von A (was ja offensichtlich auch zutrifft...) muss doch auch berücksichtigt werden oder nicht?

Und schreibt ihr, dass A das mit der Anhörung nicht rügen kann?
tommy612
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Anmeldungsdatum: 14.09.2008
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 23 Sep 2008 - 16:41:34    Titel:

Moin! Erstmal schön das sich noch jemand beteiligt.

Also ich hab gerade wenig zeit, aber zur ermächtigungsgrundlage musst du die norm nehmen auf der der verwaltungsakt beruht, also ich hatte jetzt 74? VwVfG aber ich bin mir da noch nicht ganz sicher...hatte mir 74 ivm 17 fstrG überlegt. Zum vordringlichen bedarf...das bedeutet, dass die autobahn bereits finanziert ist und vorteile beim bau genießt --> 17 IVa fstrg zum beispiel...also von der beschleunigungsgesetzgebung profitiert. Was faktisch bedeutet, dass es noch schwieriger ist, den PFB aufheben zu lassen. Bei der Planrechtfertigung moniert A ja, dass die Straßen nicht ausgelastet sind. In der Praxis bejaht das Bverwg immer die planrechtfertigung und außerdem kann a das nicht rügen, weil kein umweltschutzgesetze betroffen sind --> 4 URG. Wegen den seiten müsst ihr euch keine sorgen machen, weil er glaube ich extra einfach mehr spielraum geben wollte. Wie gesagt, hatte mal 14 von 20 und hätte eigentlich 9 punkte bekommen, ich hab nur leider mein literaturverz vergessen deswegen nur 6 bekommen. Ich schreib heute abend nochmal was. LG
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