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Örecht: Ersatzvornahme zur Gefahrenabwehr
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Gregsen
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Anmeldungsdatum: 30.01.2006
Beiträge: 523

BeitragVerfasst am: 12 Sep 2008 - 19:42:45    Titel: Örecht: Ersatzvornahme zur Gefahrenabwehr

Hi zusammen,

diese frage ist ausgegliedert aus der Uni Mainz Örecht ha, ich denke dass die Frage aber wegen ihres allgemeinen charackters ein eigenes Topic verdient Smile

Es geht um folgende situation:

Angenommen es besteht eine ermächtigungsgrundlage, in unserem Fall das Bundesbodenschutzgesetz, welches die behörde berechtigt von Person X eine Handlung zu verlangen (wir unterstellen dass die voraussetzungen der ermächtigungsgrundlage erfüllt sind). Zusätzlich besteht aber auch eine konkrete gefahr für die Gesundheit dritter wenn die handlung nicht unverzüglich durchgeführt wird.

Die behörde möchte nun nicht das risiko eingehen dass X sich zu lange zeit lässt und die maßnahme selber durchführen. Worauf kann sie sich dabei stützen?
Ich dachte zuerst an §10 VwVg, dieser greift aber erst wenn der verplfichtete die angeordnete maßnahme unterlässt...

Zusammenfassend gefragt, gibt es etwas vergleichbares wie die Polizeiliche Generalklausel zur Gefahrenabwehr auch für andere behörden?
Gregsen
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Anmeldungsdatum: 30.01.2006
Beiträge: 523

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 03:04:48    Titel:

keine ideen dazu? Rolling Eyes
Zuzazi
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Anmeldungsdatum: 05.07.2007
Beiträge: 112

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 09:27:17    Titel:

Schau mal in den § 6 II VwVG (das VwVG gilt aber nur, wenn eine Bundesbehörde vollstreckt!), die Behörde kann auch ohne vorherigen Grund-VA die Ersatzvornahme anordnen, wenn es sich um einen "Eilfall" handelt. Voraussetzung dafür ist aber, dass die einen fiktiven VA erlassen könnte (dieser ist dann auf die EGL zu stützen).
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