Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Anspruch verwirkt?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Anspruch verwirkt?
 
Autor Nachricht
manuel386
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.09.2008
Beiträge: 48

BeitragVerfasst am: 15 Sep 2008 - 22:19:37    Titel: Anspruch verwirkt?

Hallo,

man hört immer wieder das Unterhalts- oder Mietzinsansprüche nach einer gewissen Zeit verwirkt sind.

Gilt das eigentlich auch für Kaufpreisansprüche? Wenn man zum Beispiel jemanden einen Kaufpreis schuldet, aber einfach weniger Geld überweist und der Verkäufer erst nach mehreren Monaten sagt, er wolle das restliche Geld, ist dieser Anspruch dann vielleicht verwirkt?
StR-Tobi
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2008 - 00:18:05    Titel:

Ja, nennt sich Verjährung (Verwirkung gibt es auch, ist aber eher eine andere Kiste). Ein Kaufpreisanspruch verjährt nach drei Jahren, § 195 BGB. Deshalb ist es wichtig, sich rechtzeitig einen vollstreckbaren Titel zu besorgen bzw. zumindest die Frist zu hemmen.
Rhyeira
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 3012

BeitragVerfasst am: 16 Sep 2008 - 07:02:44    Titel:

Unter Verwirkung verstehe ich, dass bei widersprüchlichem Verhalten des Anspruchsinhabers (venire contra factum proprium) die Geltendmachung eines Anspruchs nach § 242 in Einzelfällen ausgeschlossen sein kann.

Das setzt allerdings voraus, dass der Anspruchsinhaber den Anspruch längere Zeit nicht geltend gemacht und zudem durch irgendein Verhalten zu erkennen gegeben hat, er werde ihn auch nicht mehr geltend machen, und dass der Anspruchsgegner hierauf vertraut hat.

Tatsächlich vorkommen dürfte diese Konstellation nur in Ausnahmefällen - bei dem von dir geschilderten Fall liegen die Voraussetzungen zum Beispiel sicherlich nicht vor. Allein daraus, dass der Anspruchsinhaber den Betrag ein paar Monate lang nicht eingefordert hat, kann man noch lange nicht schließen, dass er ihn überhaupt nicht mehr einfordern wollte.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Anspruch verwirkt?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum