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"Abstrakt-Generelles" Gesetz
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d.aniii
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Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 14:49:58    Titel: "Abstrakt-Generelles" Gesetz

Hallo,
ich studiere Raumplanung und muss mich in den ersten zwei Semstern auch mit Recht befassen Sad
Kann mir jemand erklären, was ein "abstrakt-genrelles" Gesetz ist? Ich habe das hier auf einer Folie gefunden und mir leider keine Notizen dazu gemacht.
Vielen Dank
Dani Smile
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 14:53:31    Titel:

Sind Gesetze nicht immer abstrakt-generell?

Abstrakt = regelt Vielzahl von Fällen,
Generell = gerichtet an Vielzahl von Personen.

Im Gegensatz dazu stehen z.B. Verwaltungsakte (konkret-individuell).
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 14:59:21    Titel:

auch legal-enteignungen?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:38:22    Titel:

Was meinst du, Ronnan?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:41:25    Titel:

enteignungen per gesetz sind ja womöglich individuell
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:42:55    Titel:

Womöglich, aber das widerspricht nicht meiner "Hypothese" oben. Das Gesetz, worauf die individuelle Enteignung gestützt wird, ist ja wiederum abstrakt-generell.
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:44:16    Titel:

ich meine schon eine enteignung durch gesetz
nicht auf grund


Zuletzt bearbeitet von Ronnan am 22 Sep 2008 - 16:18:25, insgesamt einmal bearbeitet
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:56:56    Titel:

Ahh, jetzt hab ich's verstanden Wink.
d.aniii
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Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 19:39:26    Titel:

gut das ihr euch versteht Very Happy

wuhaaa.......
ich bin verwirrt Smile
also ist nun jedes Gesetz abstrakt-generell?
bei mir auf der folie steht irgendwas von "die lehre der handlungsformen" und dann "abstrakt-genrelles" gesetz nicht "self-executing" und dann irgendwas von konkretisierung durch anwendungsakt...

hach ja, bin ich froh wenn ich nächste woche die klausur hinter mir habe Wink
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 19:48:14    Titel:

Grundsätzlich schon, Einzelfallgesetze widerstreben der föderalen Ordnung der Bundesrepublik und greifen in den Grundsatz der Gewaltenteilung ein und sind deshalb im grundsätzlich unzulässig (Art. 19 I 1 GG). Die konkret-individuelle Anwendung von Gesetzen in Form von Verwaltungsakten soll der Exekutive obliegen und nicht durch den Gesetzgeber vorweggenommen werden. Allerdings kein Grundsatz ohne Ausnahme: Diese wurde oben schon genannt, nämlich die Legalenteignung nach Art. 14 III 2 GG (meines Wissens nicht völlig unumstritten, aber jedenfalls herrschende Meinung). Ist aber Fortgeschrittenenwissen und dürfte für dich nicht wirklich interessant sein, daher ist der erste Satz der wirklich wichtige.
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