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aufbau abstrakte normenkontrolle-bitte helfen!
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Schneewittchen12
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Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 2
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:53:21    Titel: aufbau abstrakte normenkontrolle-bitte helfen!

ein herzliches hallo an alle!
ich habe ein ziemliches problem...ich sitze an meinem kleinen schein im öffrecht...leider schon im zweiten versuch...in der hausarbeit geht es um eine abstrakte normenkontrolle...die zulässigkeit hab ich so weit fertig...aber jetzt komme ich nicht weiter, da ich keinen aufbau für die begründetheit finde und auch nicht weiss wie ich da rangehen soll...um genau zu sein weiss ich nicht so wirklihc wie ich da die materielle verfassungsmäßigkeit prüfen soll....wäre wirklich wichtig wenn mir da jemand weiterhelfen könnte....hab nur noch 2 wochen zeit bis zur abgabe und ohne hilfe wirds wohl in die hose gehen...vielen dank im voraus!
Zuzazi
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Anmeldungsdatum: 05.07.2007
Beiträge: 112

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 15:58:47    Titel:

Prüfungsschemata gibt es doch im Internet wie Sand am Meer, zB. http://www.jura-schemata.de/abstrakte-normenkontrollklage.htm oder http://www.rewi.euv-frankfurt-o.de/de/lehrstuhl/or/verwaltrecht/mitarbeiter/starke/Materialien/Pr__fungsschema_Abstrakte_NK.pdf

Gutes Gelingen!
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 16:02:22    Titel:

Bei der abstrakten NK muss man in der Begründetheit die Verfassungsmäßigkeit des jeweiligen Gesetzes prüfen (vgl. Wortlaut des Art. 93 I Nr. 2 GG), also

1. Formelle Verfassungsmäßigkeit
a) Zuständigkeit
b) Verfahren
c) Form
2. Materielle Verfassungsmäßigkeit

Weitere Untergliederungen je nach Problemlage. Dürfte bekannt sein.
Schneewittchen12
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Anmeldungsdatum: 22.09.2008
Beiträge: 2
Wohnort: Marburg

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 16:06:19    Titel:

ja das schon vielleicht sollte ich mein problem ein wenig konkretisieren...in meinem fall geht es um die überprüfung eines bußgeldkatalogs...dieser wurde so gesehen neu "aufgelegt"...wer gegen einen bußgeldbescheid keinen einspruch erhebt, muss nur ein drittel zahlen...wer nach erfolglosem einspruch keine rechtsbeschwerde einlegt muss nur zwei drittel zahlen und wer auch die rechtsbeschwerde verliert muss alles zahlen...is ja soweit ganz klar, aber gegen was verstößt das denn im grundgesetz...find da keinen passenden artikel und deswegen weiss ich auch nich wie ich meine begründetheit aufbauen soll....
Ronnan
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 22 Sep 2008 - 16:20:17    Titel:

auf den ersten blick würd ich mal sagen art 19 IV evtl
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