Anfechtung bei unabsichtlich unrichtiger angabe?

tench1 · Newbie Anmeldungsdatum: 23.09.2008 Beiträge: 6

Hallo

Ich habe folgendes Problem in einem Fall.
K kauf von V einen PKW. V sagt das der wagen einen Austauschmotor hat.
in der zwischenzeit geht der Kaufpreisanspruch von V auf G über.
Als G das geld von K verlangt findet der KFZ mechaniker M herraus das der wagen in wirklichkeit einen generalüberholten motor besitzt.
K fechtet den Vertrag an. V sagt er hat sich auf die aussage des vorbesitzers verlassen der normalerweise Vertrauenswürdig ist.

Welcher Anfechtungsgrund ist hier einschlägig (arglist scheidet ja wegen unwissenheit aus)? Oder ist Garkein KV über diesen sondern über einen anderen PKW geschlossen worden den V garnicht liefern kann?

Wie lasse ich den anspruch von G erlöschen?
oder
Kann G von K zahlung des Kaufpreises verlangen?

danke Smile

dornbusch · Senior Member Anmeldungsdatum: 26.10.2007 Beiträge: 3823

Welchen Unterschied kann ein Jurist zwischen "Austauschmotor "und "generalüberholtem Motor" wohl sehen?

War der Käufer vielleicht der Meinung, der PKW hätte einen "neuen Motor"?

Gruß

tench1 · Newbie Anmeldungsdatum: 23.09.2008 Beiträge: 6

So wie ich den Fall verstehe denke ich schon das es sich um einen neuen Motor handel sollte und der halt im endeffect nicht neu war.

achja noch ein kleiner nachtrag zum fall
Laut aufgabenstellung soll man nicht auf Gewährleistungsrecht eingehen

Gregsen · Senior Member Anmeldungsdatum: 30.01.2006 Beiträge: 523

genau, austauschmotor = neuer motor, generalüberholter: Alter motor der repariert und auf neuwertigen zustand gebracht wurde.

So wie ich das sehe kommt hier tatsächlich keine anfechtung in betracht. argl. Täuschung fliegt wie du selbst sagtest mangels absicht raus, und anfechtung wegen irrtums scheidet wegen fehlendem irrtums aus.

Hier gibt es imho einen streitstand ob bei lieferung mit einem falschen Teil bzw als aliud überhaupt erfüllung eintritt und so mit gewährleistungsrecht oder weiterhin erfüllung geschuldet wird.

Je nachdem ob auf "gewährleistung ist nicht einzugehen" so auszulegen ist, dass die nötigen fristen gesetzt wurden kannst du nich auf Schadensersatz bzw rücktritt eingehen.

Ronnan · Verfasst am: 23 Sep 2008 - 11:13:50 Titel:

eigenschaftsirrtum vlt
(wenn man nicht auf gewährleistung einzugehen hat, beißt sich das ja auch nicht...)

Gregsen · Senior Member Anmeldungsdatum: 30.01.2006 Beiträge: 523

passt hier imho nicht, da sein wille frei von mägeln ist. Er irrt sich ja nicht über die im vertrag beschriebenen eigenschaften der sache, er kriegt nur vom verkäufer eine andere sache geliefert als vertraglich vereinbart. Würdest du hier einen eigenschaftsirrtum annehmen hätte es zur folge dasskäufer bei sachmängeln stehs anfechten u. rückabwickeln könnten, statt das gewährleistungsrecht zu bemühen wie es vom gesetzgeber vorgesehen ist.

Ronnan · Verfasst am: 23 Sep 2008 - 14:04:57 Titel:

nunja
wenn sie das auto da stehen haben
und er sagt, ich verkaufe dir das auto
und er sagt, das auto hat nen neuen motor
dann irrt der käufter über diese wesentliche eigenschaft

klar, die anfechtung ist grnds. wegen gewährleistungsrecht ausgeschlossen
aber wenn das hier ausser acht zu lassen ist, gibt es da keinen konflikt

dornbusch · Senior Member Anmeldungsdatum: 26.10.2007 Beiträge: 3823

Gregsen · Senior Member Anmeldungsdatum: 30.01.2006 Beiträge: 523

Ronnan · Verfasst am: 24 Sep 2008 - 18:07:12 Titel:

"er weiß nicht was er sagt, bzw er weiß nicht was er damit aussagt"
das sind inhalts und erklärungirrtum
was däre deiner meinung nach ein eigenschaftsirrtum?

meiner meinung nach ist das der irrtum über eine verkehrswesentliche eigenschaft

die golduhr ist nur vergoldet
der picasso ist doch von jemande anderen (oder umgekehrt!)

oder eben das auto hat nen alten statt nem neuem motor