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Aufbaufrage formelle / materielle Verfassungsmäßigkeit
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prusselise
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 14:50:58    Titel: Aufbaufrage formelle / materielle Verfassungsmäßigkeit

Hallo, prüft man Verstöße gegen Art. 19 II (Wesensgehalt) bzw 20 III (Vorrang des Gesetzes) in der formellen oder materiellen Verfassungsmäßigkeit?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 15:13:52    Titel:

Materielle Verfassungsmäßigkeit! Die formelle betrifft keine inhaltlichen Verstöße gegen das GG, sondern nur Zuständigkeit, Verfahren und Form!

Bevor Art. 19 II GG zur Sprache kommt, musst du ja jedenfalls schonmal das entsprechende Grundrecht geprüft und dessen Verletzung bejaht haben. Das ist also allenfalls etwas, das "obendrauf" kommt, also sozusagen: Grundrecht sogar im Wesensgehalt angetastet! Das kann (sollte?) man sogar vielleicht sofort in der Grundrechtsprüfung ansprechen.
prusselise
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 18:32:24    Titel:

Okay, danke.

Würde das dnen in einer Anfängerhausarbeit als grober Fehler gelten oder wäre sowas noch verzeihlich?
Marina85
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2008 - 18:37:45    Titel:

Wo hast du das denn geprüft? In der formellen gibt's ja nur Zuständigkeit, Verfahren, Form...?
prusselise
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Anmeldungsdatum: 08.09.2008
Beiträge: 10

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 10:03:18    Titel:

Hallo,

Ich habe leider in der formellen Verfassungsmäßigkiet nicht nach Zuständigkeit, Verfahren, Form unterteilt, zur Form gabs z.b. nichts... Ich hab einfach Unterpunkte für alles gemacht, in etwa so unterteilt:

1. Zuständigkeit; Gewaltenteilung
2. Verstoß gegen 20 III


Hätte die Gewaltenteilung auch in die materielle gemusst?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 10:55:13    Titel:

Gewaltenteilung? Könntest du vielleicht mal erläutern, was du geprüft hast?
Also, in die formelle gehören definitiv nur die drei genannten Punkte. Wenn es unproblematisch ist, schreibt man zumindest einen Satz: "Die formelle Verfassungsmäßigkeit ist gegeben". Oder: "Zuständiges Gericht ist..."; "die Form wurde eingehalten" und dergleichen.

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