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Frage zur Aufrechnung
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qwertz
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Anmeldungsdatum: 21.02.2006
Beiträge: 238

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2008 - 23:48:37    Titel: Frage zur Aufrechnung

Hallo,

vielleicht kann mir ja hier einer weiterhelfen.

Folgende Situation:

M hat gegen P einen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises iHv 1200 EUR (aus einem Widerruf/Rückabwicklungsschuldverhältnis gem. 346, 357).

Der P hat gegen den M einen Anspruch auf Wertersatz iHv 300 EUR, weil M die Kaufsache beschädigt hat.

Wie folgt lautet die Fallfrage:
"Kann M unter diesen Umständen Rückzahlung des Kaufpreises in voller oder wenigstens
anteiliger Höhe verlangen? Auf Gegenansprüche des P ist einzugehen"

Das Ergebnis muss meiner Meinung nach sein, dass er anteilig den Kaufpreis zurückverlangen kann. Nur wo schreibe ich das hin?
ich stehe vor dem Problem dass keiner die Aufrechnung erklärt hat. Ich hab nur die beiden Ergebnisse mit den Ansprüchen auf 1200 bzw 300 EUR. Aber da fehlt ja dann noch der Bezug zur Fallfrage.

Kann ich einfach hypothetisch davon ausgehen, dass M die aufrechnung erklären könnte und dann irgendwie die Aufrechnung prüfen?
Rhyeira
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 3012

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 07:27:57    Titel:

Voraussetzen würde ich die Aufrechnungserklärung nicht unbedingt, wenn das dem Sachverhalt nicht zu entnehmen ist... da würde ich dann eher die Aufrechenbarkeit prüfen und am Ende etwas wie "Allerdings müsste X die Aufrechnung noch erklären" hinzusetzen.

Das kommt auch öfter mal beim Rücktritt vor, wenn nach jemandes Rechten gefragt wird... da habe ich auch schon öfter erst das Rücktrittsrecht geprüft, obwohl der Rücktritt nicht erklärt wurde, und dann à la "Ein Rücktrittsrecht besteht also. X müsste den Rücktritt aber noch erklären, um wirksam zurücktreten zu können" formuliert.

Kommt aber immer etwas auf die Fallfrage an, ob man so prüfen darf/soll/muss oder nicht.
qwertz
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Anmeldungsdatum: 21.02.2006
Beiträge: 238

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 13:14:39    Titel:

was schreibt man denn dann im ergebnis? Dass der Anspruch besteht solange M die Aufrechnung nicht erklärt?
rubish
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Anmeldungsdatum: 09.03.2007
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 15:05:14    Titel:

Der Sachverhalt kommt mir irgendwie bekannt vor Wink .

Guck die mal den folgenden Link dazu an, ist ziemlich der gleiche Sachverhalt
http://www.uni-potsdam.de/u/ls_rechtsgeschichte/lehre/2008/ss/ag-bgbsrat/faelle/fall10.pdf
qwertz
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Anmeldungsdatum: 21.02.2006
Beiträge: 238

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 15:45:52    Titel:

aber in dem fall erklärt ja eine Partei hilfsweise die aufrechnung, kommt das bei meinem sachverhalt auch in betracht aufgrund der andeutung mit der anteiligen rückzahlung?

das problem was ich habe mit meinem sachverhalt ist, dass man keinerlei INformationen über die andere Partei hat (also über P). Man weiß nicht ob dieser die Aufrechnung erklären wird oÄ
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2008 - 14:20:44    Titel:

Instruktiv zur Ermittlung der geeigneten Vorgehensweise in casu Medicus, Bürgerliches Recht, Rn. 19.
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