Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Wie prüft man schrankenlose Grundrechte?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Wie prüft man schrankenlose Grundrechte?
 
Autor Nachricht
Robster1986
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 10.01.2008
Beiträge: 89
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2008 - 16:54:59    Titel: Wie prüft man schrankenlose Grundrechte?

Hab mal ne wichtige Frage zu den schrankenlosen Grundrechten! Wie prüft man denn die schrankenlose Grundrechte???? Wo kommt es denn zur Abwägung? Macht man eine Verhältnismäßigkeitsprüfung ganz normal und wägt dann in der angemessenheit ab???

also so:

I Schutzbereich
II Eingriff
III Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
1.) Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
a) Einschränkbarkeit des Grundrechts
b) Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage
2.) Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes im Einzelfall

Macht man hier nun gleich ne Abwägung oder prüft man die in der Angemessenheit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes????
Danke für Eure Hilfe!
Ant-Man
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 240

BeitragVerfasst am: 27 Sep 2008 - 01:04:45    Titel:

Zunächst sollte man bei der Annahme eines schrankenlosen Grundrechts nicht zu voreilig sein.

Nur weil bei einem Grundrechtsartikel keine Schranke normiert, heisst es nicht, dass nicht andersweo im GG eine Schranke für dieses Grundrecht besteht. Das wird vor allem bei Art. 4 GG deutlich, das dem ersten Anschein nach schrankenlos ist, aber bei dem dann umstritten ist, ob nicht die Artikel der WRV, die Bestandteil des GG sind, eine Schranke normieren.

Darüber hinaus sollte man immer auch an eine Schrankenübertragung denken. Dazu sollte man immer einpaar Sätzchen verlieren.

Kommt man zum Schluss, dass das Grundrecht schrankenlos ist, kommt man zum Punkt der verfassungsimmanenten Schranken, d.h. schrankenlos gewährleistete Grundrechte finden ihre Schranke dort, wo sie mit anderen Grundrechte oder Werten der Verfassung kollidieren.

Hast du die kollidierenden Verfassungswerte ermitten, muss du wegen Art. 20 III GG (Vorbehalt des Gesetzes) auf eine Ermächtigungsgrundlage zurückgreifen. Und die prüfst du dnan ganz normal nach dem üblichen Schema durch.

Das ganze sieht dann so:

A. Schutzbreich
B. Eingriff
C. Rechtfertigung
1) Besteht ein Gesetzesvorbehalt ?
2) Schrankenübertragung
3) Verfassungsimmanente Schranken
4) Vorbehalt des Gesetzes (und hier dann unter a) b) usw. das übliche Schema prüfen)
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Wie prüft man schrankenlose Grundrechte?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum