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Was für eine Art VA ist das?
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Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 02 Okt 2008 - 00:06:54    Titel: Was für eine Art VA ist das?

folgender Fall:
eine gemeinde erlässt eine satzung mit anschluss und benutzungszwang für ein fernwärmekraftwerk
einer der bürger will aber lieber energie aus ner solaranalge die er sich an sein haus bauen lässt
als die gemeinde das mitbekommt erlässt sei einen va in dem sie im untersagt die solaranalge zum zweck der wärmegenerierung zu benutzen

gegen diesen bescheid legt der bürger dann widerspruch ein
(mit der begründung die satzung sei nichtig)

meine Frage: was regelt der VA eigentlich genau?
zuerst dachte ich, der macht dass, was sie sagen
die benutzung zur wärmeversorgung verbieten

aber andererseits begründet ja bereits die satzung die pflicht die wärme nur von dem kraftwerk zu beziehen

er konkretisiert die satzung ja nur, ist das eine eigenständige regelung?
und was kann er von einem erfolgreichen widerspruch haben, wenn die verfplichtung doch von der satzung her rührt?

oder ist es vlt ein festellender va, der feststellt dass der bürger dem benutuzngszwang unterleigt und keinen befreiungstatbestand erfüllt?
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