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Fragen zum SoldatenEid
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Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2008 - 22:32:51    Titel:

Was haben denn der Soldateneid und der Eid zur Bekräftigung einer Aussage vor Gericht gemein - außer dem Namen?
Wo findet sich etwas zur Eidesmündigkeit außerhalb von Prozessordnungen? Welche Konsequenzen hat das bewusste Falschschwören eines Soldateneides?
Schaut man sich diese Gesichtspunkte an, muss man die Ausgangsfrage mit "Nichts" beantworten.
Johmers
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Anmeldungsdatum: 05.10.2008
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 05 Okt 2008 - 23:05:13    Titel:

Question

Zuletzt bearbeitet von Johmers am 12 Okt 2008 - 13:54:55, insgesamt einmal bearbeitet
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2008 - 00:53:33    Titel:

Schwarzstrumpf, du scheinst also der Auffassung zu sein, dass für die Eidesleistung von Soldaten, Beamtenanwärtern oder Rechtsassessoren keine Wirksamkeitsvoraussetzungen gelten? Angesichts der Bedeutung eines Eides halte es für schwerlich vorstellbar, dass ein z.B. im Zustand der Geisteskrankheit geleisteter Eid Rechtswirkung entfalten kann. Ich halte daher die in den Prozessordnungen geregelten Voraussetzungen für zumindest dem Grundsatz nach übertragbar: Der Eidleistende muss imstande sein, die Bedeutung des Eides zu erfassen. Wenn du es besser weißt, dann teile dein Wissen bitte mit mir. Ich bin wahrlich kein Spezialist im Soldaten- oder Beamtenrecht, daher lasse ich mich wie immer gerne belehren. Dafür bin ich hier.
tokyob
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Anmeldungsdatum: 19.06.2006
Beiträge: 3096
Wohnort: Tokyo, Japan

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2008 - 02:06:39    Titel:

Das Problem ist eventuell, dass hier Ausbildung und "Dienst an der Waffe" in einen Topf geworfen werden. Bei uns gab es auch Leute, die schon mit 17 1/2 mit der Fahrschule angefangen haben und dann "puenktlich" mit 18 den Autofuehrerschein bekamen.
Johmers
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Anmeldungsdatum: 05.10.2008
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2008 - 17:36:49    Titel:

Question

Zuletzt bearbeitet von Johmers am 12 Okt 2008 - 13:55:28, insgesamt einmal bearbeitet
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2008 - 19:34:54    Titel:

StR-Tobi hat folgendes geschrieben:
Schwarzstrumpf, du scheinst also der Auffassung zu sein, dass für die Eidesleistung von Soldaten, Beamtenanwärtern oder Rechtsassessoren keine Wirksamkeitsvoraussetzungen gelten? Angesichts der Bedeutung eines Eides halte es für schwerlich vorstellbar, dass ein z.B. im Zustand der Geisteskrankheit geleisteter Eid Rechtswirkung entfalten kann.


Welche unmittelbare Rechtswirkung hat denn so ein Beamteneid? Und was wäre die Folge, wenn ein Soldat beim Eid 3,5 Promille hat?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2008 - 20:13:25    Titel:

Keine unmittelbare Rechtswirkung, aber er kann aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden. Um die Folge einer (vorübergehenden) Störung der Geistestätigkeit geht es ja nun gerade. Meines Erachtens ist der Eid nicht wirksam erklärt worden und muss vor dem jeweiligen höheren Disziplinarvorgesetzten (meist Bataillonskommandant) wiederholt werden. Zusätzlich sind natürlich noch wehrdisziplinarrechtliche Folgen zu bedenken.
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 06 Okt 2008 - 21:16:00    Titel:

StR-Tobi hat folgendes geschrieben:
Meines Erachtens ist der Eid nicht wirksam erklärt worden und muss vor dem jeweiligen höheren Disziplinarvorgesetzten (meist Bataillonskommandant) wiederholt werden.


Wie kann denn etwas, das keine Wirkung hat wirksam sein?

Da ein Amts- oder Soldateneid keinerlei Rechtswirkung hat, ist es völlig unschädlich, wenn er von einem Betrunkenen, Geistesgestörten oder Schabrackentapir abgelegt worden ist.
Johmers
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Anmeldungsdatum: 05.10.2008
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 00:50:32    Titel:

Question

Zuletzt bearbeitet von Johmers am 12 Okt 2008 - 13:54:08, insgesamt einmal bearbeitet
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 00:53:04    Titel:

Johmers hat folgendes geschrieben:

Außenminister Joschka Fischer (Grüne) forderte, durch ein Zusatzprotokoll zur Uno-Kinderrechtskonvention das Mindestalter für Soldaten weltweit von 15 auf 18 Jahre zu erhöhen. Staaten, die jüngere Soldaten rekrutierten, müssten politisch geächtet und vor dem Internationalen Strafgerichtshof verklagt werden. Kinder als Soldaten zu missbrauchen sei eine perverse Form, um Tötungsmaschinen zu schaffen.
Bedeutet das jetzt wir müssen uns jetzt selbst beim Internationalen Strafgerichtshof anzeigen?


Fischer ist schon seit geraumer Zeit nicht mehr Außenminister und der IStGH hat keine Jurisdiktion über Staaten.
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