Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

umgekehrte anwendung des actus contrarius?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> umgekehrte anwendung des actus contrarius?
 
Autor Nachricht
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2008 - 17:40:06    Titel: umgekehrte anwendung des actus contrarius?

um einen va aufzuheben braucht man einen va
also ist das einen va aufhebende verwaltungshandeln als actus contratrius selbst auch ein va

wie ist es aber umgekehrt?
sagen wir ich habe bereits festgestellt, dass der widerspruchsbescheid ein verwaltungsakt ist
kann ich dann einfach sagen, dass der ausgangsbescheid ein VA sein muss, weil der widerspruchsbescheid ihn ja aufhebt?
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 13:01:32    Titel:

niemand?
woodstock.
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 08.08.2007
Beiträge: 2336
Wohnort: Franken

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 14:40:40    Titel: Re: umgekehrte anwendung des actus contrarius?

Ronnan hat folgendes geschrieben:
um einen va aufzuheben braucht man einen va
also ist das einen va aufhebende verwaltungshandeln als actus contratrius selbst auch ein va

wie ist es aber umgekehrt?
sagen wir ich habe bereits festgestellt, dass der widerspruchsbescheid ein verwaltungsakt ist
kann ich dann einfach sagen, dass der ausgangsbescheid ein VA sein muss, weil der widerspruchsbescheid ihn ja aufhebt?


hm vielleicht gibt es einen denkbaren Fall, wo ein WS-B (fälschlicherweise aber rechtswirksam durch Fristablauf) einfach nur "schlichtes Verwaltungshandeln=kein Regelungsgehalt" oder ein "Verwaltungsinternum=keine Außenwirkung" verbescheidet.
Alberthold
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 10.05.2006
Beiträge: 195

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 16:13:49    Titel:

In welchem Kontext spielt das denn eine Rolle?

Bezüglich einer Anfechtungsklage richtet diese sich ohnehin gegen den Ausgangsbescheid in Gestalt des WS-Bescheids (§ 79 I VwGO).
Ich glaube auch, dass das nur eine Rolle spielen könnte, wenn die zuständige Behörde fälschlicherweise von der Zulässigkeit des Widerspruchs ausgeht.
Ronnan
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 16:24:56    Titel:

es wurde gereits geklärt, dass der widerspruchsbescheid ein va ist
( die gemeinde klagt gegen den widerspruchsbescheid, dere ihren bescheid aufhebt)

diese klage ist begründet, wenn der widerspruch des bürgers dem stattgegeben wurde nicht zulässig war

der widerspruch ist nur statthaft, wenn es um einen verwaltungsakt geht
also müsste man durchprüfen, ob der ausgangsbescheid ein va ist

das wollte ich mir aber über diesen weg evtl. ersparen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> umgekehrte anwendung des actus contrarius?
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum