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Englisches Recht (?!)
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billy6879
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 69
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2008 - 22:40:02    Titel: Englisches Recht (?!)

Hi Leute,

ich lese jetzt gerade übers englische recht und ich wollte was fragen!ich weiß dass man davon nicht so viel ahnung vielleicht hat, aber vielleicht kann mir jemand ein kleines bisschen helfen!!: Gibtes es da so ein Gericht, die dieselbe Rolle ungefährt hat wie das BVerfG? Gibt's da so ne Art abstrakter Normenkontrolle oder so?? ich wäre für eine Anwort sehr dankbar!!!
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2008 - 23:19:30    Titel:

Nein, gibt es nicht, denn es gibt keine Instanz, die befugt wäre, ein Gesetz des Parlaments zu verwerfen. England hat ja keine Verfassung in dem Sinne, dass es Normen gäbe, die über einem Parlamentsgesetz stünden.
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 09 Okt 2008 - 23:48:37    Titel:

sondern?
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 00:22:28    Titel:

derjim hat folgendes geschrieben:
sondern?


Eine Sammlung wichtiger Gesetze und unzähliger Verfassungsbräuche. So etwa der Brauch, dass Ihre Majestät den Führer der stärksten Partei zum Premierminister ernennt. Oder dass Ihre Majestät keinem ordnungsgemäß beschlossenen Gesetz den Royal Assent verweigert.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 00:48:45    Titel:

Das Stichwort lautet hier "Parliamentary sovereignty", vielleicht der wichtigste Grundsatz der ("unwritten") UK Constitution - im Vereinigten Königreich gibt es keine Normenverwerfungskompetenz eines Gerichts. Anders in den USA (Supreme Court).
Allround-Experte
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 08:22:36    Titel: House of Lords

Das House of Lords hat eine ähnliche Rolle wie das BVerfG inne.
Es kann ein Gesetz zwar nicht verwerfen bzw. für nichtig erklären, es kann jedoch die Anwendung eines Gesetzes in die "gewünschten Bahnen lenken". Es ist die höchste Instanz des englischen Rechtssystems.
Der BGH z.B. kommt ja auch durch entsprechende Auslegung und/oder Anwenbarkeits- und Nichtanwendbarkeitsentscheidungen zu den gewünschten Ergebnissen.
Allround-Experte
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 08:25:34    Titel:

Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben:
derjim hat folgendes geschrieben:
sondern?


Eine Sammlung wichtiger Gesetze und unzähliger Verfassungsbräuche. So etwa der Brauch, dass Ihre Majestät den Führer der stärksten Partei zum Premierminister ernennt. Oder dass Ihre Majestät keinem ordnungsgemäß beschlossenen Gesetz den Royal Assent verweigert.


Ja, da geht es aber um die Ausübung der "Royal Prerogatives".
Diese sind noch immer komplett in der Hand der Queen aber diese verzichtet auf die Ausübung bzgl. einiger oder der meisten dieser Vorrechte.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 10:40:54    Titel: Re: House of Lords

Allround-Experte hat folgendes geschrieben:
(...) Es kann ein Gesetz zwar nicht verwerfen bzw. für nichtig erklären, es kann jedoch die Anwendung eines Gesetzes in die "gewünschten Bahnen lenken". Es ist die höchste Instanz des englischen Rechtssystems. (...)

Das kann ein Gericht natürlich immer. Ändert aber nichts an Inhalt und Bedeutung der "Parliamentary sovereignty", da muss man m.E. schon ganz strikt trennen. Das Wesensmerkmal des BVerfG ist eben die Normenverwerfungskompetenz und die ist dem Rechtssystem des Vereinigten Königreiches - von neuen europäischen Einflüssen abgesehen - unbekannt. Hinzu kommt, dass das House of Lords ein Instanzgericht ist ("supreme court of appeal"), das BVerfG nicht. Das BVerfG kann die Auslegung eines Gesetzes eben nur dann "in die richtige Bahn lenken", wenn spezifisches Verfassungsrecht verletzt wird, während das HL alle ihm zugewiesenen und interessanten Fälle verhandeln und hinsichtlich aller Details ausentscheiden kann. Das ist ein elementarer Unterschied. Von einer Vergleichbarkeit kann man demnach meiner Meinung nach nicht wirklich sprechen.
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