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Eigentümer = Nichtberechtigter iSv § 816?
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Allround-Experte
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 08:17:30    Titel: Eigentümer = Nichtberechtigter iSv § 816?

Hallo,

Hier mal eine Frage an die ganz versierten Kollegen:

Kann ein Eigentümer, der zur (Rück-)Übereignung nach den Regeln ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff.) verpflichtet ist, Nichtberechtigter iSv § 816 BGB sein, wenn er die Sache weiterveräußert?

Oder sollte man dann den Anspruch auf Herausgabe des Erlangten eher auf § 812 stützen?

Vielen Dank im Voraus!
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 13:03:52    Titel:

die schuldrechtliche verplfichtung an sich schmälert ja nicht das eigentumsrecht des eigentümers
m.e. ist er berechtigter
Allround-Experte
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 132

BeitragVerfasst am: 10 Okt 2008 - 17:14:43    Titel:

Danke zunächst!

Es gibt jedoch auch Verfügungsbeschränkungen des Eigentümers, wie z.B. die des Erben nach § 1984, des Vorerben nach §§ 2113-2115, des Schuldner im Falle der Insolvenz (§ 80 InsO).

Aber denke auch, dass diese Aufzählung mehr oder weniger abschließend ist. - Sicher bin ich mir nicht.
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