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Mr.X85
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Anmeldungsdatum: 23.04.2006
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2008 - 15:14:40    Titel: Zugang einer WE

Geschäftszeiten eines Büros sind bis 18:00 Uhr. Jetzt trifft A den B, der gerade das Büro um 18:30 verlassen hat, und gibt ihm einen Brief.
Ist diese Willenserklärung jetzt in diesem Moment auch zugegangen?

Alternativ: A ist schon zu hause und B fährt zu ihm und gibt ihm da den Brief?
Ronnan
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Anmeldungsdatum: 09.09.2008
Beiträge: 2295
Wohnort: Karlsruhe, Residenz des Rechts

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2008 - 15:50:45    Titel:

b hat ja in beiden fällen den brief erhalten
also ist die we wohl zugegangen
Ant-Man
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 240

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2008 - 16:09:02    Titel:

Ob eine Willenserklärung schon dan zugegangen ist, wenn der Empfänger sie früher als unter normalen Umständen zur Kenntnis nimmt, ist wie so vieles umstritten.
Bedeutung kommt diesem Streit bei einem Widerruf des WE zu.

Nach eA ist eine WE nicht schon dann zugegangen, wenn er sie früher als unter normalen Umständen zur Kenntnis nimmt. Zugang erfolgt erst, wenn dieser nach den normalen Umständen zu erwarten war. Arg: § 130 BGB schreibt keinen tatsächlichen Zugang vor, d.h. es erfolgt kein Zugang, wenn er nicht zu erwarten ist.

Nach hM. erfolgt der ZUgang schon dann, wenn er früher als unter normalen Umständne erfolgt. Nach dem normalen Verständnis erfolgt zUgang schon dann, wenn tatsächlich Kenntnis erlangt wird. Zudem wäre es mit dem Verkehrrschutz nicht zu vereinberen, wenn der Empfänger mit einem Widerruf rechnen müsste.
Asterisque
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Anmeldungsdatum: 03.05.2006
Beiträge: 576
Wohnort: Karlsruhe

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2008 - 17:59:17    Titel:

Der Meinungsstreit kommt doch aber eher nur dann zum Tragen, wenn für den Erklärenden nicht ersichtlich ist, dass die WE früher zugehen wird. Wenn er den Brief zum Beispiel extra erst um 18.15 Uhr in den Briefkasten der Firma einwirft, weil er weiß, dass diese nur bis 18 Uhr geöffnet ist und somit niemand mehr da ist - dann aber doch noch jemand da war und den Brief rausholt und liest.

Wenn er ihm den Brief doch aber persönlich übergibt, kommt es doch darauf gar nicht mehr an.
Ant-Man
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Anmeldungsdatum: 19.06.2008
Beiträge: 240

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2008 - 20:25:37    Titel:

Dass Zugang mit tatsächlicher Kenntnisnahme erfolgt, ist die hM. Es gibt daneben aber noch diese aA (siehe oben), die oft nicht erwähnt wird.
Mr.X85
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Anmeldungsdatum: 23.04.2006
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 15 Okt 2008 - 21:05:35    Titel:

Danke...
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