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Geistiges Eigentum
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Sven1980
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Anmeldungsdatum: 19.05.2005
Beiträge: 72

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2008 - 16:34:40    Titel: Geistiges Eigentum

Hallo!
Ich bin Informatiker und kenne mich mit rechtlichen Dingen leider nicht so gut aus.

Mein Frage ist:
Welche Rechte hab ich auf ein von mir erstelltes Programm, dass ich im Rahmen meiner Arbeit bei meinem Arbeitgeber erstellt habe.

Auslöser meiner Frage ist, dass mein Arbeitgeber von mir will, dass ich ein Schriftstück unterzeichne, in dem ich erkläre, dass ich für ausserdienstliche Zwecke mir keine Kopie etc. von dem Quellcode anfertigen darf.


Ich hoffe die Frage wird mir nicht so ausgelegt, dass ich mir hier Rechtsbeistand ergaunern will Smile
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2008 - 16:38:58    Titel:

Hier habe ich schon mal was zum Urheberrecht in Bezug auf Programmierer geschrieben, vielleicht hilft es dir.
quatsch
Moderator
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Anmeldungsdatum: 31.08.2005
Beiträge: 3493

BeitragVerfasst am: 22 Okt 2008 - 16:49:59    Titel:

Soweit im Arbeitsvertrag nichts anderes vorgesehen ist, gehen die Nutzungsrechte bei im Rahmen der Arbeit geschaffenen Programmen an den Arbeitgeber über (§ 69b UrhG). Ein Nutzungsrecht ist insbesondere das Herstellen von Vervielfältigungsstücken (vulgo Kopien). Was Dein Arbeitgeber verlangt, ist also grundsätzlich eh schon so. Insofern ist dieses Schriftstück überflüssig. Grundsätzlich hast Du als Angestellter keine Nutzungsrechte an den erstellten Programmen (es gibt da natürlich Ausnahmen, z. B. wenn Du wissenschaftlicher Mitarbeiter oder wenn das ganze patentierbar ist, dann gilt das Arbeitnehmererfindungsgesetzt).
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