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BereicherungsR und arglistige Täuschung?
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HanjoH
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Anmeldungsdatum: 11.03.2007
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2008 - 20:57:32    Titel: BereicherungsR und arglistige Täuschung?

Hallo,

wie kommt die hL eigentlich dazu, die Saldotheorie in Fällen der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung zu diskutieren? Ist in solchen Fällen der Bereicherungsanspruch des Täuschenden nicht stets nach §§ 814, 142 II BGB ausgeschlossen? Dann gäbe es ja ohnehin nichts zu saldieren.

Danke für eure Antworten!
julesone
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Anmeldungsdatum: 28.05.2008
Beiträge: 402
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 26 Nov 2008 - 11:33:57    Titel:

...

Zuletzt bearbeitet von julesone am 27 Nov 2008 - 14:21:39, insgesamt einmal bearbeitet
igor2000
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Anmeldungsdatum: 16.08.2008
Beiträge: 98

BeitragVerfasst am: 26 Nov 2008 - 15:15:17    Titel:

nein, ist nicht, weil die kenntnis der anfechtbarkeit nicht auch die kenntnis der nichtschuld ist.

der getäuschte kann ja trotzdem ein interesse an der leistung haben. ich denke, § 142 II wirkt insofern nur temporär.

zum glück gibts da auch ne bgh-entscheidung zu.
BGH, 13.02.2008 - VIII ZR 208/07
HanjoH
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Anmeldungsdatum: 11.03.2007
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2008 - 10:20:33    Titel:

@igor2000: Super! Besten Dank! Das Urteil beantwortet meine Frage voll.

Allerdings wirkt § 142 II BGB nicht nur temporär. Der BGH setzt bei § 814 BGB an und folgert aus dessen Zweck, widersprüchliches Verhalten zu sanktionieren, dass eine Kondiktionssperre nur greift, wenn der Leistende selbst anfechten durfte; wenn (nur) der andere anfechten darf (es aber vorerst nicht tut), ist eine Leistung kein widersprüchliches Verhalten - die Schuld besteht ja bis auf Weiteres.
igor2000
Junior Member
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Junior Member


Anmeldungsdatum: 16.08.2008
Beiträge: 98

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2008 - 14:05:42    Titel:

jo... andernfalls hätte das bereicherungsrecht auch einen strafcharakter, der dem bgb und insbesondere diesen normen fremd ist.
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