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Artikel 19 der UN-Menschenrechtsdeklaration
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Multivista
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Anmeldungsdatum: 02.02.2007
Beiträge: 1757

BeitragVerfasst am: 10 Dez 2008 - 17:17:52    Titel: Artikel 19 der UN-Menschenrechtsdeklaration

"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie
Meinungsaeusserung;

dieses Recht schliesst die Freiheit ein,

Meinungen ungehindert anzuhaengen
sowie ueber Medien jeder Art
und ohne Ruecksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten"

Artikel 19 der UN-Menschenrechtsdeklaration

Also sagt ein "Rechtsausleger"
im TV öffentlich folgendes:

"Die Juden waren definitiv schuld am WTC Desaster 9/11
Juden wurden nicht vergast, das ist eine falsche historische Behauptung.
Neger sind nachweislich dümmer als Weisse.
Geogre W. Bush ist schwul und mag kleoine Jungens.
Angela Merkel ist in Wirklichkeit eine Agentim des KGBs und rollt Deutschland von innen her auf..."

u.s.w.

Ist das jetzt zulässig oder nicht?
godaime
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Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 413

BeitragVerfasst am: 10 Dez 2008 - 18:01:53    Titel:

Mh also wenn man nur diesen Artikel betrachtet, dann ja. Aber... gibt ja noch mehr Menschenrechte als nur die Meinungsfreiheit. Wenn du sagst, Schwarze wären dummer als weisse, wiedersprichst du doch damit einigen (allen?) anderen Punkten der Charta.



(Meinung eines Laien)
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 10 Dez 2008 - 18:11:18    Titel:

Nein, das wäre nicht zulässig, sondern überwiegend eine strafbare Volksverhetzung, bzw. Verleumdung.

1. Ist die Deklaration der Menschenrechte durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen von 1948 nur eine unverbindliche Resolution, die innerstaatlich und völkerrechtlich nur insoweit Geltung hat als sie völkergewohnheitsrechtliches ius cogens abbildet.

2. Auch folgt aus gleichlautenden Bestimmungen in der EMRK und dem IpbR nicht, dass jede Art von Ehrschutz oder Strafbarkeit von Holocaustleugnung unzulässig wäre. Insbesondere solche Agitationen, die sich gegen die dort verankerte Werteordnung richten, unterfallen schon nicht dem Schutzbereich (vgl. Art. 30 AEM).
Multivista
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Anmeldungsdatum: 02.02.2007
Beiträge: 1757

BeitragVerfasst am: 11 Dez 2008 - 17:07:22    Titel:

Danke!
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