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Öff Recht, Anfänger HA. Frage zum Aufbau - VB Begründung
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johnycayth
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Anmeldungsdatum: 03.01.2009
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2009 - 03:12:08    Titel: Öff Recht, Anfänger HA. Frage zum Aufbau - VB Begründung

Hallo,
ich sitze grade an ner HA für Anfänger im Öff Recht.
Es geht darum, dass ein EU Ausländer Verfasungs Beschwerde erheben möchte. Inhaltlich nicht so das Problem. Allerdings habe ich große schwierigkeiten beim aufbau, denn ich finde einfach keine richtig guten musterlösungen.

Also frage ich Euch:

Bei der Begründetheit der Verfassungs Beschwerde gibt es verschiedene Punkte. zB. bei der Prüfung von Art. 14 GG
a) Legitimer Zweck
b) Geeignetheit
c) Erforderlichkeit
d) Angemessenheit

Ich weiß nicht wie ich die Obersätze gestalten soll. Also soll ich jedesmal den Punkt ansich erklären zB.:
c) Erorderlichkeit bedeutet, dass kein milderes mittel zur verfügung steht.
oder bei d) Bei der Angemessenheit ist zu prüfen, ob xxxxxxx..

ODER
soll ich direkt mit der Prüfung anfangen ? zB:

c) Die Erforderlichkeit ist gegeben, wenn.. Dazu.... F hat ... Also ...
d) Die Angemessenheit ist gegeben , wenn ... H hat ... also ist ...

Und nochwas:
Da 2 verschiedene Artikel zu prüfen sind, muss ich dann etwa die Obersätze für die zweiten Prüfung alle kopieren ?

hoffe auf Antworten, die letzte HA war total schlecht ohne Hinweise weche Literatur für mich geeignet wäre Evil or Very Mad
LG
Totmacher
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Anmeldungsdatum: 25.09.2005
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2009 - 14:21:48    Titel:

Hallo!

Ich würde es so machen:

b) Geeignetheit: Das "Gesetzt" müsste für die Erreichung dieses Zweckes geeignet sein.(Obersatz) Ein Eingriff ist geeignet, wenn....(Definition) Das Gesetzt ist zumindest geeignet....(Subsumtion)

Mich würde interessieren, wie du das Problem mit dem EU-Bürger gelöst hast. Hier gibt es ja verschiedene Möglichkeiten.
johnycayth
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Anmeldungsdatum: 03.01.2009
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2009 - 18:57:57    Titel: ok

ok danke für den hinweis. Und da zwei verschiedene Artikel durchzuprüfen sind, würdest du beim zweiten mal die Obersätze alle nocheinmal schreiben ? irgendwie stupide oder nicht ?

Zum EU Ausländer. Ich habe 3 Meinungen aus der Literatur vorgestellt und mich dann für eine entschieden ! Es ging nämlich um ein deutschen grundrecht.

Und eine Frage habe ich noch: ich habe leider kein gutes Lehrbuch über die Grundrechte zur Verfügung. In der Arbeit muss auch Art. 14 geprüft werden.
Das Gesetz sieht keine Entschädigung vor. Wo muss man darauf zu sprechen kommen ?
a) legitimer zweck, b) geeignetheit c) erforderlichkleit oder d) angemessenheit ?

LG
Totmacher
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Anmeldungsdatum: 25.09.2005
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2009 - 20:52:17    Titel: Re: ok

johnycayth hat folgendes geschrieben:
ok danke für den hinweis. Und da zwei verschiedene Artikel durchzuprüfen sind, würdest du beim zweiten mal die Obersätze alle nocheinmal schreiben ? irgendwie stupide oder nicht ?

Obersatz und Definition sollten reichen. Sonst wiederholt man sich zu oft!

johnycayth hat folgendes geschrieben:

Zum EU Ausländer. Ich habe 3 Meinungen aus der Literatur vorgestellt und mich dann für eine entschieden ! Es ging nämlich um ein deutschen grundrecht.

Für welche hast du dich entschieden?

johnycayth hat folgendes geschrieben:

Und eine Frage habe ich noch: ich habe leider kein gutes Lehrbuch über die Grundrechte zur Verfügung. In der Arbeit muss auch Art. 14 geprüft werden.
Das Gesetz sieht keine Entschädigung vor. Wo muss man darauf zu sprechen kommen ?

Es muss nur uU ein Entschädigung gezahlt werden. Ich würde es bei der Verfassungsrechtlichen Rechtfertigung prüfen. Angemessenheit des Gesetzes.

Hier kannst du alles nachlesen:
http://books.google.de/books?id=HuXLA_M2YzEC&printsec=frontcover&dq=Grundrechte&ei=4LFfSbzeE6eGzgTOqPX-Bg#PPT157,M1

btw: Wenn die letzte HA so schlecht war, dann solltest du dir ein gescheites Lehrbuch kaufen!
johnycayth
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Anmeldungsdatum: 03.01.2009
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2009 - 21:10:35    Titel:

ah danke, heute abend mal durchkämpfen -.-
habe mich dafür entschieden, dass Art. 2 GG europarechtskonform auszulegen ist. Art. 12 GG darf nicht entgegen des Wortlautes angewendet werden und Art. 2 GG alleine stehend würde dem Art. 12 EGV widersprechen ! Was meinst du zu der lösung ?
LG
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